ÖDP-Bundesverband analysiert Endergebnis der bayerischen Landtags- und Bezirkstagswahlen

Dank an alle Aktiven für den hervorragenden Einsatz im Wahlkampf

Der ÖDP Bundesverband hat, nachdem seit Freitag, 19.10.18 die endgültigen Wahlergebnisse auch der bayerischen Bezirkstage vorliegen, eine erste kurze Wahlanalyse durchgeführt.

In den Bezirken konnten 5 von 6 Mandaten verteidigt werden, lediglich in der Oberpfalz ist der bisherige Bezirksrat Joachim Graf (ÖDP-Stadtrat in Regensburg) knapp am Wiedereinzug gescheitert. Die Mitglieder des Bundesvorstandes gratulieren den künftigen Bezirksräten Alexander Abt (Schwaben), Rolf Beuting und Markus Raschke (Oberbayern), Urban Mangold (Niederbayern) und Ingrid Malecha (Mittelfranken) zum Einzug in die Bezirkstage. Die Wahlergebnisse lagen, bei teilweise erheblich gestiegener Wahlbeteiligung, mit Ausnahme des Bezirks Oberfranken leicht unter den Ergebnissen von 2013.

Ein ähnlicher Trend zeigte sich leider auch bei den Landtagswahlen. Das vom Landesvorstand Bayern ausgegebene Ziel einer deutlichen Verbesserung des Ergebnisses von 2013 wurde nicht erreicht. Zwar gelang es der ÖDP, sich in einigen Wahlkreisen zum Teil kräftig zu steigern (z.B. Erlangen, Nürnberg, Bamberg, Coburg etc.). Sie konnte aber in den meisten südbayerischen Wahlkreisen ihr Ergebnis von 2013 nicht bestätigen. Unter dem Strich errang die ÖDP 211.000 Wählerstimmen, und damit etwa 27.000 Stimmen weniger, als bei der letzten Landtagswahl.

Die Gründe dafür sind sicherlich vielschichtig. Der Landesvorstand der Bayern-ÖDP wird sich in den kommenden Tagen intensiv mit dem Ergebnis auseinandersetzen. Festzustellen bleibt schon jetzt, dass alle kleineren Parteien gegenüber der Landtagswahl 2013 Stimmen verloren haben. Zulegen konnten jenseits von CSU und SPD ausnahmslos jene Parteien, denen bei den vorherigen Umfragen der Einzug in den Landtag prognostiziert worden war. Es darf daher vermutet werden, dass der Anteil taktischer Wähler diesmal weit höher lag, als noch vor 5 Jahren. Vor diesem Hintergrund dankt die ÖDP ihren bayerischen Wählerinnen und Wählern, die ihrer Überzeugung treu geblieben sind. Das Wahlergebnis ermöglicht durch das Überspringen der 1%-Hürde und damit verbundener staatlicher Wahlkampfkostenerstattung u.a. einen weiterhin professionellen Betrieb der bayerischen Landesgeschäftsstelle und eine Weiterbeschäftigung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Das Volksbegehren zur Rettung der Artenvielfalt stieß zwar in der Bevölkerung auf große Resonanz, nicht aber in den Medien. Erhoffte Synergie-Effekte konnten daher kaum eintreten. Für die in gut einem halben Jahr stattfindende Europawahl und die in Vorbereitung befindliche Wahlkampfstrategie werden Bundes- und Landesvorstand entsprechende Schlüsse zu ziehen haben.

Abschließend bedankt sich der Bundesvorstand bei den vielen aktiven Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für ihren unermüdlichen Einsatz. Zwar konnte an der Wahlurne kein dem Aufwand angemessener Ertrag eingefahren werden. In den letzten Monaten hat die bayerische ÖDP aber über 400 neue Mitglieder gewonnen. Dies nährt die Hoffnung darauf, dass unsere Partei auch in den kommenden Jahren eine starke, wahrnehmbare außerparlamentarische Opposition darstellen wird. Wir werden mit den Mitteln der Direkten Demokratie die Staatsregierung zu konsequentem Handeln für Mensch und Natur verpflichten.

Christoph Raabs, ÖDP-Bundesvorsitzender

Christoph Raabs, Bundesvorsitzender der ÖDP.

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