27.11.2017

Schon vorbei?

Bernhard G. Suttner

Natürlich stecken auch Risiken in diesem Projekt. Und doch habe ich mich jetzt eine Woche lang - mit jedem Tag mehr - auf die Chance gefreut, den Parlamentarismus in Deutschland ganz neu erleben zu können. Der Bundespräsident konnte der Sache ganz offensichtlich nichts abgewinnen. Ich nenne meine Hoffnung nicht „Minderheitsregierung“ - das klingt mir zu sehr nach Schwäche und Notstand. Ich nenne den Ausweg aus dem Koalitionselend „Neustart Parlamentarismus“.

Freilich, wir alle hatten uns daran gewöhnt, dass die Regierung im Parlament von einer disziplinierten Mehrheit gestützt wird und um nichts werben muss. Wir hatten uns daran gewöhnt, dass die Vorschläge der Opposition prinzipiell verfallen. Wir hatten uns daran gewöhnt, dass Langeweile um sich greift. Das wäre nach dem „Neustart Parlamentarismus“ ganz anders. Vielleicht ein Stück unsicherer- am Anfang, so lange, bis die neuen Regeln eingeübt sind. Leider sieht es nun so aus, als ginge alles weiter wie bisher. Schade.