22.12.2010

ÖDP Hamburg stellt Kandidaten zur Bürgerschaftswahl auf

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) tritt bei der Neuwahl der Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Altona am 20. Februar 2011 mit einer sechsköpfigen Landesliste und zwei Direktkandidaten an.
Auf einem Landesparteitag wurde die Pastorin Verena Häggberg (37) zur Spitzenkandidatin gewählt. Sie...
 
22.12.2010

Jürgens: „Wir wollen Taten sehen!“

Die ökologisch demokratische Partei (ÖDP) äußerte sich verhalten positiv zu der Stellungnahme der schleswig-holsteinischen Umweltministerin Juliane Rumpf zur Pelztierhaltung. „Insbesondere die Klarstellung, dass Pelztiere Wild- und nicht etwa Nutztiere sind, ist richtig und wichtig“, sagt Uta Maria Jürgens, Vorsitzende des Arbeitskreises Landwirtschaft, Tierschutz & Gentechnik der ÖDP, „Pelztierhalter versuchen seit langem, ihr grausames Gewerbe in die Nähe landwirtschaftlicher Nutztierhaltung zu rücken, um in den Genuss privilegierter Baurechtsbestimmungen, die für landwirtschaftliche Bauvorhaben gelten, sowie natürlich den landwirtschaftlicher Subventionen zu kommen - und somit auch ihren Gewinn zu erhöhen und ihr Ansehen in der Gesellschaft zu erlangen“.
Die ÖDP-Politikerin zeigt sich hingegen skeptisch bezüglich der Motive der Ministerin: „Solange dies...
 
21.12.2010

ÖDP begrüßt Rücktritt der Ministerin Grotelüschen in Niedersachsen

Uta Maria Jürgens, Vorsitzende des Arbeitskreises Landwirtschaft, Tierschutz & Gentechnik in der ÖDP, begrüßt im Namen der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) den am Freitagmorgen bekannt gewordenen Rücktritt der als „Putenministerin“ verschrienen Agrarministerin Niedersachsens, Astrid Grotelüschen.
„Der Rücktritt Grotelüschens war überfällig angesichts der berechtigten Kritik von allen Seiten. Jet...
 
15.12.2010

ÖDP begrüßt Entscheidung zur Europäischen Bürgerinitiative

Frankenberger: „Guter Anfang”
Berlin. „Die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) ist ein guter Anfang im Bemühen um m...
 
15.12.2010

ÖDP warnt vor noch mehr Atommüll

(Berlin, 15.12.2010) „In Salzbergwerke darf kein Atommüll eingelagert werden.“ Das sagt Prof. Dr. Klaus Buchner, Atomphysiker und ehemaliger Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) angesichts der neuen Fakten bezüglich des Atomendlagers Asse.
Wie das Magazin der Spiegel berichtet, entsteht in der Asse in Niedersachsen doppelt so viel radioak...
 
14.12.2010

ÖDP begrüßt Brokkoli-Entscheidung des Europäischen Patentamtes

(Berlin, 14.12.2010) „Die Entscheidung des Europäischen Patentamtes zum Brokkolipatent geht in die richtige Richtung.“ Das sagt Ludwig Maier, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und im Bundesarbeitskreis Landwirtschaft, Tierschutz und Gentechnik in der ÖDP.
Der Hintergrund seiner Aussage: Das Europäische Patentamt hatte kürzlich entschieden, dass das Verfa...
 
07.12.2010

ÖDP fordert Verbot von Firmenspenden

(Berlin, 7.12.2010) Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) erneuert ihre Forderungen nach einem völligen Verbot von Firmenspenden an politische Parteien. „Die Öko-Demokraten fordern dazu eine entsprechende Änderung des Parteiengesetzes,“ so ÖDP-Bundesvorsitzender Sebastian Frankenberger. Anlass für die aktuelle Forderung der ÖDP ist eine Veröffentlichung auf dem Internetportal „Abgeordnetenwatch“ vom 26. November 2010.
Darin heißt es unter anderem: „Die Deutsche Vermögensberatung AG (DVAG) und ihre Tochtergesellschaf...
 
06.12.2010

ÖDP: Bei Hartz IV verlängerten Elterngeldbezug sofort widerrufen

(Berlin, 6.12.2010) Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) rät allen Hartz IV- Empfängern, die beantragt hatten, den Elterngeldbezug auf zwei Jahre zu verlängern, diesen Antrag sofort zu widerrufen. Der Widerruf des Antrags ist schriftlich bei der Behörde einzulegen, die den Elterngeld-Bescheid erlassen hat. Das sollte sofort geschehen, so dass der Elterngeldanteil, der im kommenden Jahr verfallen würde, noch in diesem Jahr ausgezahlt werden kann.
Wie mehrfach gemeldet, soll das Elterngeld ab 1.1.2011 bei Hartz IV-Beziehern als Einkommen angerech...
 
03.12.2010

ÖDP erfreut über Karlsruher Richterspruch zur Legehennenverordnung

„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Legehennenverordnung ist ein wichtiges Zeichen. Es beweist, dass der im Grundgesetz festgeschriebene Tierschutz nicht nur auf dem Papier Verfassungsrang besitzt, sondern auch so folgenschwere Entscheidungen wie die vorliegende beseelt.“ Das sagt Uta Maria Jürgens, Sprecherin des Arbeitskreises Landwirtschaft, Tierschutz und Gentechnik der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), anlässlich des aktuellen Richterspruchs, demzufolge das Vorgehen der Bundesregierung im Falle der 2006 beschlossenen Änderungen der Nutztierhaltungsverordnung, in der die sog. „Kleingruppenhaltung“ eingeführt wurde, verfassungswidrig war.
Die Richter kritisierten, dass vor Erarbeitung der Verordnungsänderung zur Legehennenhaltung nicht,...
 
02.12.2010

ÖDP fordert von Heiner Geißler Engagement für direkte Demokratie

Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), fordert Heiner Geißler auf, auch künftig die Funktion eines Weichenstellers für mehr Bürgerbeteiligung wahrzunehmen.
„Geißler kann es schaffen, die Bürger und die Politiker zu vereinen,“ so Frankenberger. Insbesondere...
 
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