30.11.2010

„Jetzt ein Volksentscheid über den Schlichterspruch“

Für die ÖDP ist der Bürger der oberste Souverän. Er sollte in Stuttgart und bei ähnlichen Großprojekten immer das letzte Wort haben.
Mit den Schlichtungsgesprächen ging heute Abend auch eine Demokratie Lehrstunde zu Ende. In den letz...
 
26.11.2010

ÖDP nennt Laufzeitverlängerungen unverantwortlich

„Angesichts der Krebsfälle rund um das Atommülllager Asse ist die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke unverantwortlich.“ Das sagt Prof. Dr. Klaus Buchner, Atomphysiker und Chef der Programmkommission in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).
Heute veröffentlichten viele Medien, dass es rund um das Atommülllager Asse mehr Krebsfälle gibt als...
 
24.11.2010

ÖDP begrüßt Gentechnik-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

„Das Bundesverfassungsgericht hat zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger entschieden.“ Das sagt Ludwig Maier, Landwirt und Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), anlässlich des aktuellen Urteils der Verfassungsrichter.
Diese hatten das Gentechnikgesetz für konform mit dem Grundgesetz erklärt und damit sowohl das Melde...
 
23.11.2010

ÖDP unterstützt Appell gegen Massentierhaltung

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt die Kampagne „Gegen Massentierhaltung“. Ziel ist es, den Ausstieg aus der Massentierhaltung zu forcieren und an ihrer Stelle eine sozial-ökologische Landwirtschaft zu etablieren.
Dazu Uta Maria Jürgens, Sprecherin des Arbeitskreises Landwirtschaft, Tierschutz und Gentechnik in d...
 
19.11.2010

ÖDP fordert breite Diskussion über Antibiotika in der Landwirtschaft

(Berlin, 19.11.2010) Der Einsatz von Antibiotika ist nur die Spitze des Eisbergs einer menschen- und tierunwürdigen Landwirtschaft. So wird ein System stabilisiert, das aus vielen Gründen umwelt- und gesundheitsschädlich ist“, sagt Uta Maria Jürgens, Vorsitzende des Arbeitskreises Landwirtschaft in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).
Nach jüngsten Recherchen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) soll der Beschluss des Bundesrates, ein I...
 
18.11.2010

ÖDP fordert mehr Bürgerbeteiligung bei 3. Startbahn des Münchener Flughafens

Mehr Bürgerbeteiligung bei der Diskussion um die 3. Startbahn in der Region München fordert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP).
Dazu Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP: „Die Bürger müssen mit in die Entscheidung...
 
16.11.2010

ÖDP begrüßt PID-Verbot der CDU

„Die ÖDP begrüßt das Votum des CDU-Parteitages für ein Verbot der Präimplantationsdiagnostik.“ Das sagt Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) anlässlich der aktuellen Entscheidung der CDU-Delegierten.
„Die PID öffnet dem Designer-Baby Tür und Tor, deshalb muss sie verboten bleiben,“ so der ÖDP-Chef...
 
13.11.2010

Frankenberger neuer ÖDP-Chef

(Regensburg, 13.11.2010) Sebastian Frankenberger ist der neue Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Über 71 Prozent der 174 Delegierten des 41. Bundesparteitages in Regensburg stimmten für den 29jährigen Passauer. Damit konnte er sich gegen Susann Mai aus Thüringen und Helmut Kauer aus Traunstein in Bayern klar durchsetzen.
Frankenberger sagte nach seiner Wahl: „Ich erwarte von Spitzenpolitikern in unserem Land, dass sie s...
 
11.11.2010

Kurzinformationen

Wann und Wo? Der Bundesparteitag findet im Antoniushaus, Mühlweg 13 in 93053 Regensburg statt. Offizieller Beginn ist am Samstag (13.11.) um 11 Uhr, ab 9 Uhr ist Einlass. Am Sonntag (14.11.) beginnt der Parteitag bereits um 9 Uhr.
Hintergrundinformationen Die vorläufige Tagesordnung finden Sie hier: Tagesordnung Die Rede zum...
 
03.11.2010

ÖDP: Elterngeldgesetz ist verfassungswidrig

(Berlin, 03.11.2010) Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt in verschiedenen Bundesländern mehrere Klagen gegen Bescheide nach dem Elterngeldgesetz mit dem Ziel einer verfassungsrechtlichen Klärung.
Nach Auffassung der ÖDP wird die Verfassungswidrigkeit besonders deutlich beim Vergleich von Mehr-Ki...