28.10.2015

MdEP Buchner (ÖDP) fordert Verbesserungen bei Europäischer Bürgerinitiative

Buchner: „Europäische Zivilgesellschaft fördern und stärken“
(Straßburg/28.10.2015) Heute hat das Europäische Parlament eine Reform der „Europäischen Bürgeriniti...
 
28.10.2015

MdEP Buchner (ÖDP) freut sich über Ende der EU-Subventionen für Stierkampf

Buchner: "Großer Erfolg für den Tierschutz"
(Straßburg/28.10.2015) Heute Morgen hat das Europäische Parlament im Rahmen der Abstimmung über den ...
 
27.10.2015

Volksvertreter und Volksparteien gegen das Volk

ÖDP unterstützt abgeordnetenwatch.de
In jüngster Zeit bekämpfen die deutschen Volksvertreter und Volksparteien auf verschiedenen Ebenen „...
 
20.10.2015

Sperrklausel bei Bezirksversammlungswahlen vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht

ÖDP-Kläger zeigt sich nach der heutigen Verhandlung vor dem Landesverfassungsgericht verhalten optimistisch
Im Januar 2013 hat das Hamburgische Verfassungsgericht die bislang einfachgesetzlich geregelte Drei-...
 
14.10.2015

"Lösungsvorschläge der Kommission sind ungenügend"

MdEP Buchner (ÖDP) fordert nachhaltigen Freihandel
Prof. Dr. Klaus Buchner (Brüssel/14.10.2015) Am heutigen Mittwoch hat die Europäische Kommission ihr...
 
12.10.2015

Von Politikverdrossenheit keine Spur!

Eine Viertelmillion Menschen demonstrieren für die Demokratie
Rund 250.000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Berlin unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! F...
 
05.10.2015

„Ein spektakulärer Tag für unsere Demokratie und eine Sternstunde der europäischen Bürgerbeteiligung!“

Schimmer-Göresz jubelt über 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA
Nachdem das Bündnis Stop TTIP heute die 3 Millionen Unterschriftenmarke bei der selbst organisierten...
 
28.09.2015

„Aufstand der Familien“

Bundessozialgericht entscheidet über Rechte der Eltern
Der Deutsche Familienverband (DFV) und der Familienbund der Katholiken (FDK) hat alle sozialversiche...
 
25.09.2015

Abgas-Affäre: VW ist nur Spitze vom Eisberg

Bundestagsparteien empfangen regelmäßig Spenden von Autobauern
Was passiert, wenn wenige Großkonzerne eine Industrie dominieren und dazu noch bestens mit der Polit...
 
25.09.2015

ÖDP fordert Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland

Moseler: „Keine erneute Stationierung von Atombomben in der Eifel“
Büchel/Mainz. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) bekräftigt ihre Forderung nach einem vollstä...