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ödp Thüringen kritisiert Wählertäuschung bei "tollesthüringen.de"
Mit großer Verwunderung hat die Thüringer Ökologisch-Demokratische Partei (ödp-Familie, Gerechtigkeit, Umwelt) einen Artikel in der kostenlosen Zeitschrift "tollesthüringen.de" zur Kenntnis genommen,...
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Moseler: „Schlechte Verlierer wollen das höchste Gericht entmachten !“
Auf der Internetseite des Walter-Hallstein-Instituts ist ein Aufruf von 30 Juristen veröffentlicht, in welchem ein regelrechtes Horrorszenario entworfen wird. Anlass ist das Urteil des...
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ödp warnt vor Schweinegrippe-Impfung
„Da die Schweinegrippe bei Betroffenen bisher völlig harmlos verläuft, ist es nicht nötig, hier in Hysterie auszubrechen,“ so Schlierf. Als Grund für die gegenwärtige Panikmache vermutet Schlierf...
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ödp fordert: Datenschutz einhalten!
„Hier macht sich die EU zum Erfüllungsgehilfen der USA, aber völlig ohne Maß und Ziel,“ kritisiert Striedl die Entwicklung. „Der Datenschutz bleibt auf der Strecke.“ Die Außenminister der 27...
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ödp fordert stärkere Einbindung der Bürger in den europäischen Prozess
Die höchsten deutschen Richter hatten dem Gesetzgeber aufgetragen, ein Gesetz zu erlassen, das die Verantwortung für eine weitere Integration Deutschlands in die EU durch Bundestag und Bundesrat...
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ödp kritisiert neue AKW in Polen
Angesichts der aktuellen Debatte über die Risiken der Atomenergie in Deutschland seien neue Atomkraftwerke nicht zu verantworten, sagt Prof. Dr. Klaus Buchner, Atomphysiker und Bundesvorsitzender der...
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ödp besorgt über das Urteil zum Vertrag von Lissabon
Buchner: „Damit sind zwar die schlimmsten Folgen des Vertrags abgemildert. Aber erhebliche Demokratiedefizite bleiben: Die EU-Kommission, die die „Regierung“ der EU bildet, wird nicht demokratisch...
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ödp-Chef Buchner sorgt sich um Demokratie
Buchner, der gegen den Vertrag von Lissabon geklagt hatte, geht davon aus, dass dieser nicht mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar ist. „Tritt der Vertrag in Kraft, stünde er über dem Grundgesetz...
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Vorsitzender Prof. Dr. Buchner: „Inhalte haben im diesem Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt“
„Leider haben die Europa-Inhalte in diesem Wahlkampf nur eine geringe Rolle gespielt und wurden überlagert.“ Dieses Resümee zieht Prof. Dr. Klaus Buchner, Bundesvorsitzender der...
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Buchner: „Nur wer ödp wählt, stimmt gegen den Vertrag von Lissabon“
Buchner weist darauf hin, dass die ödp die einzige Partei sei, die einmütig Kritik am Vertrag von Lissabon äußere. „Wenn der Vertrag in Kraft tritt, steht er über dem deutschen Grundgesetz. Dann ist...