04.07.2010

Achtungsergebnisse für ÖDP-Bewerber: 19,9% in Memmingen


Kandidaten der ÖDP konnten bei OB- und Landratswahlen in Bayern deutliche Achtungserfolge einfahren,...
 
02.07.2010

ÖDP fordert generelles Anbauverbot gentechnisch veränderter Pflanzen

Der Bundesarbeitskreis Landwirtschaft, Tierschutz und Gentechnik der Ökologisch- Demokratischen Partei (ÖDP) besteht auf einem uneingeschränkten Anbauverbot gentechnisch veränderter Pflanzen im Freiland zum Schutz von Mensch und Natur.
Für den Menschen stellen derart veränderte Nahrungsmittel ein bisher völlig ungeklärtes Gesundheitsr...
 
02.07.2010

ÖDP fordert mehr Datenschutz

Angesichts der Aufweichung des Datenschutzes fordert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) wesentlich mehr Sensibilität der Behörden im Umgang mit persönlichen Daten. Solange die Behörden derart großzügig mit persönlichen Daten umgehen, könne man jedem Bürger nur raten, seine Daten so weit wie möglich selbst zu schützen.
Jüngstes Beispiel ist die Vereinbarung der Bundesagentur für Arbeit (BA) mit der Deutschen Post, won...
 
28.06.2010

ÖDP-Mitglied reicht Verfassungsbeschwerde ein

Wie jetzt bekannt wurde, hat das ÖDP-Mitglied Sarah Luzia Hassel-Reusing gegen das vor kurzem erlassene „Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus“ (Bundestags-Drucksache 17/1685) Verfassungsbeschwerde eingelegt.
Das Gesetz bestimmt, dass der Internationale Währungsfonds (IWF) in Absprache mit der EU-Kommission ...
 
24.06.2010

Kann man mit einem Gesetz Leben retten und Leid vermeiden?

Beim Volksentscheid am 4. Juli für einen konsequenten Nichtraucherschutz geht es nicht um Gängelung der Bürger (wie FDP und Tabaklobby behaupten) sondern um die Vermeidung schwerster Erkrankungen.
Es geht um Lebensschutz. Seriöse Studien beweisen, dass konsequenter Nichtraucherschutz in der Gastr...
 
23.06.2010

ÖDP setzt sich für Wehrpflicht ein

(Berlin, 23.06.10) „Die Wehrpflicht in Deutschland muss beibehalten werden.“ Das sagt Hermann Striedl, Jurist und Sprecher des Arbeitskreises Sicherheitspolitik in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).
Hintergrund seiner Aussage ist die seit einigen Tagen diskutierte Frage, ob Deutschland eine Berufsa...
 
18.06.2010

ÖDP beklagt, dass Familien ins Abseits gedrängt werden

(Berlin, 18.06.10) Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) sieht Familien in unserer Gesellschaft immer mehr benachteiligt.
Dazu Gertrud Martin, Sprecherin des Arbeitskreises Familienpolitik in der ÖDP: „Elterliche Familiena...
 
10.06.2010

„Hervorragender Repräsentant für Deutschland“


Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt den parteilosen Pfarrer Joachim Gauck als zukü...
 
09.06.2010

ÖDP sieht erhebliche Mängel im schwarz-gelben Sparpaket


Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) sieht bei dem aktuell vorgelegten Sparpaket der Bundesregi...
 
06.06.2010

ÖDP sieht familienpolitischen Offenbarungseid der Bundesregierung

Moseler: „Einkommensschwache Eltern wurden schon bei der Einführung des Elterngeldes benachteiligt. Kürzungen beim Sockelbetrag würden soziale Schieflage verschärfen“
Die ÖDP hat die geplanten Kürzungen beim Elterngeld scharf kritisiert. „Die Sparpläne der Bundesregi...