Buchner: „Reform der Dual-use-Verordnung essentiell“

(Brüssel/09.12.2017) Anlässlich des Tages der Menschenrechte am 10. Dezember äußert sich Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP):...

Buchner: „JEFTA gefährdet Sozialstandards“

(Brüssel/08.12.2017) „Die Einigung zwischen der EU und Japan bezüglich des JEFTA-Abkommens untergräbt unsere Demokratie und die Kompetenz des Europäischen Parlaments.“ So äußert sich Prof. Dr. Klaus...

Buchner: „Einzigartiger Naturraum muss erhalten bleiben

(Brüssel/08.12.2017) Die polnische Regierung plant weitere massive Abholzungen im Urwald von Bialowieza. Trotz eindeutiger Anordnungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) lässt Polen nicht von...

Föttinger (ÖDP): „Genetische Manipulation von Embryonen darf in Europa keine Chance haben!“

„Eingriffe in die menschliche Keimbahn, wie durch die neue Methode Crispr/Cas9, und die damit einhergehenden Versuche mit frühem menschlichem Leben dürfen nicht dem Forschungsdrang von...

ÖDP weist Bedenken von Interessensverbänden gegen die Bürgerversicherung zurück

„Die Einwendungen des Vorsitzenden des Deutsche Beamtenbundes, Ulrich Silberbach, gegen die Einführung einer Bürgerversicherung sind skandalös!“, erklärt Dr. Manfred Link, Mitglied des...

„Minister Schmidt muss umgehend zurücktreten!“

Nach dem illegitimen politischen Abstimmungsverhalten des kommissarischen Landwirtschaftsministers Schmidt (CSU) zur Neuzulassung des Pestizids Glyphosat, zeigt sich das Bundesvorstandsmitglied der...

Schimmer-Göresz (ÖDP): „Einhaltung der Klimaziele ist politische Hauptaufgabe der künftigen Bundesregierung!“

Das weltweite Klimaabkommen von Paris (Dezember 2015) bekenne sich bekanntermaßen zur Notwendigkeit, den weltweiten Temperaturanstieg auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Um diese Zielmarke nicht zu...

Glyphosat wird weitere fünf Jahre zugelassen

In der mit der Zustimmung Deutschlands gefassten Entscheidung des EU-Berufungsausschusses, wird das Totalherbizid Glyphosat für weitere 5 Jahre zugelassen. Der Europa-Abgeordnete Prof. Dr. Klaus...

Berichterstatter Buchner: „Menschenrechte zentraler Bestandteil bei Exportkontrolle“

(Brüssel/23.11.2017) Heute hat der Ausschuss für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments dafür gestimmt, die Kontrolle von Überwachungstechnologien deutlich auszuweiten. Berichterstatter...

Prof. Buchner: „Vertuschung des Betreibers RWE ist unverantwortlich“

(Brüssel/21.11.2017) Wie Recherchen des Schweizer Fernsehens ergeben haben, wurden im bayerischen Atomkraftwerk Gundremmingen fehlerhafte Brennelemente verbaut. Der Hersteller Areva hat bei den...