Buchner: „Offenbar will Gesundheitsminister Spahn den gläsernen Patienten schaffen“

(Brüssel/04.11.2019) Mit scharfen Worten verurteilt der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) den Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn,...

Buchner: „LPT schließen, ohne Wenn und Aber!“

(Straßburg/22.10.2019) Tierschützer vom Verein "SOKO Tierschutz" konnten kürzlich die rechtswidrige Haltungsbedingungen  im Tierversuchslabor der Firma "LPT" (Laboratory of...

Jan Altnickel (ÖDP): „Laxe Kontrollen und mangelnde Unabhängigkeit sind ein Problem!“

Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL von vergangenem Freitag, sehen sich alle Bundestagsfraktionen der Legislaturperiode des 17. Deutschen Bundestags (zwischen 2009 und 2013) mit...

Jens-Eberhard Jahn (ÖDP): „Engagement gegen Antisemitismus bleibt tägliche Aufgabe der Zivilgesellschaft.“

Jens-Eberhard Jahn, Mitglied des Bundesvorstands der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), erklärt zur Debatte um die Konsequenzen aus dem Anschlag in Halle vom 9. Oktober 2019: „Bessere...

Untersuchungsausschuss zum Maut-Fiasko wird begrüßt

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) begrüßt die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zum Maut-Fiasko im Bundestag durch die Oppositionsfraktionen von Grünen, Linken und FDP. „Damit besteht...

Atom-Ausbau-Stopp und Endlagerproblematik europaweit nicht gelöst!

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt den offenen Brief des Aktionskreises „Atommüllkonferenz“ aus Salzgitter, der die deutschen Umweltministerinnen und -minister unverzüglich dazu...

Wahlrecht reformieren!

Dr. Claudius Moseler, Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), fordert die Bundestagsfraktionen auf, dass sie sich endlich auf einen Kompromiss zur Verkleinerung des Bundestages...

Gegen Auflösung des Völkerrechts wehren!

„Es ist nicht hinzunehmen, wie kleinlaut die deutsche Bundesregierung und die anderen NATO-Staaten auf die völkerrechtswidrige Invasion des NATO-Verbündeten Türkei in die kurdischen Siedlungsgebiete...

Bundesregierung bleibt weiter in der klimapolitischen Bringschuld

In Berlin und anderen Hauptstädten der Welt blockieren Aktivisten der Gruppe Extinction Rebellion Hauptstraßen und zentrale Plätze, um auf die drohende Überhitzung des Planeten aufmerksam zu machen....

Moratorium beim Ausbau gefordert

Auf dem kleinen Parteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), dem Bundeshauptausschuss, haben die Delegierten am vergangenen Samstag ein Positionspapier zur neuen 5G-Mobilfunktechnologie...