Donald Trump isoliert die USA

Seit über einem Jahr ist Präsident Donald Trump im Amt. Nachdem der Handelskrieg mit China bereits begonnen hat und in Richtung EU das verschärfte Säbelrasseln in vollem Gange ist, haben sich die USA nun dazu entschlossen, aus dem UN-Menschenrechtsrat auszutreten. „Auch wenn die Praktiken im UN-Menschenrechtsrat fragwürdig erscheinen, so bietet er dennoch eine Plattform, um die entsprechenden Parteien an einen Verhandlungstisch zu bringen. Doch das scheinen die USA vergessen zu haben“, kommentiert Sebastian Högen, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Dialog sei der Grundstein jeder Demokratie und jedes Rechtsstaats. Högen weiter: „Ohne Dialog wird die Welt noch kälter und grausamer, da Probleme nicht bzw. nur sehr schwer friedlich gelöst werden können.“

„Trump ignoriert sämtliche Folgen seiner rücksichtslosen ‚Amerika-zuerst‘-Politik, die seine Partner vergrault und viele internationale Beziehungen zerstört.“ Brücken des Dialogs, die über Jahrzehnte mühselig aufgebaut wurden, würden innerhalb von kürzester Zeit gesprengt. Das sorge für Unsicherheit und Spannungen, gibt Sebastian Högen zu bedenken.

Nun wäre die Stunde für die EU und für Deutschland, einen Anker der Ruhe und Stabilität in die Welt zu setzen. Seit Jahrzehnten versucht die EU, sich immer mehr in die internationalen Geschehnisse einzumischen und eine herausragende Stelle auf dem internationalen Parkett einzunehmen. Aufgrund der gegenwärtigen Politik der USA hätte nun die EU die Möglichkeit, diese Position tatsächlich einzunehmen. Doch dazu müssen die EU und auch die deutsche Bundesregierung ihre inneren Querelen aufgeben und zurück zu einer Politik der „Einigungen auf Augenhöhe“ kommen. Dann könnte die EU noch deutlichere Signale in Sachen Menschenrechte und fairen Welthandel aussenden. „Wenn die EU eine Organisation des Friedens und der Sicherheit sein will, so hat sie nun die Möglichkeit dies unter Beweis zu stellen. Denn die sich immer weiter zurückziehenden Vereinigten Staaten hinterlassen Freiräume, die andernfalls z.B. vom aufstrebenden China eingenommen werden könnten“, unterstreicht Högen. Hiermit dürften demokratische Europäer aber auch nicht einverstanden sein. „Daher fordere ich die Politiker der EU und vor allem die Bundesregierung auf, die Gelegenheit zu nutzen, dass die EU aus dem politischen Schatten der USA endlich heraustritt“ fordert Sebastian Högen.