16.03.2017

Gratulation an die Niederlande!

Moseler (ÖDP) fordert Wahlrechtsreformen in Deutschland

ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Msoeler. Bild: ÖDP Bundespressestelle.

ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler gratuliert den Niederlanden zu ihrem klaren Bekenntnis zu den demokratischen Parteien ihres Landes. Die hohe Wahlbeteiligung von gut 80% sei der Beweis für eine wehrhafte Demokatie.

Das Ergebnis zeige, dass auch ein demokratisches System ohne Sperrklausel, wie beispielsweise die 5%-Hürde, in der Lage ist, rechtspopulistische Parteien abzuwehren. „Die große Auswahl an demokratischen Kleinparteien hat sicher dazu beigetragen, dass bei der Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger nicht das kleinere Übel im Mittelpunkt stand. Die Wähler waren trotzdem in der Lage, den größeren Parteien einen „Denkzettel“ zu verpassen.“ Die hohe Politisierung des Landes, ausgelöst durch die Provokationen der Rechtspopulisten, ist ein Zeichen dafür, dass die Demokratie in Europa nach wie vor stark verwurzelt und äußerst wehrhaft ist. Als besonders erfreulich sei die hohe Anzahl junger Wähler zu werten.

ÖDP-Generalsekretär Moseler wünscht sich für Deutschland ebenfalls ein liberaleres Wahlrecht ohne Sperrklausel mit einer direkten Auswahl der Kandidatinnen und Kandidaten auf den Landeslisten der Parteien. „Wahlrechtsreformen in diesem Sinne wären Elemente für den Abbau von Parteien- und Politikverdrossenheit.  Eine größere Auswahl demokratischer Parteien jenseits der etablierten Parteien wäre ein Garant, extreme Parteien zurückzudrängen.“ Letztlich wünscht sich der ÖDP-Generalsekretär für die anstehende Bundes- und Landtagswahlen ähnlich starke Signale für die Demokratie mit einer hohen Wahlbeteiligung und einer vitalen Parteienvielfalt.

Bei der bevorstehenden Bundestagswahl wird die ÖDP flächendeckend antreten und mit dem Motto „Mensch vor Profit“ allen Wählerinnen und Wählern, die nach demokratischen Alternativen suchen, ein Angebot machen, das den inneren Frieden nicht gefährdet sowie kommenden Generationen Chancen lässt.

Kategorie: Außenpolitik / Europa, Bürgerbeteiligung, Demokratie, Transparenz

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