Markus Söder irritiert - ÖDP für mehr Sicherheit bei Corona-Impfungen

"Wer will und wer es sich traut"..., soll die Möglichkeit haben, sich mit dem Impfstoff von AstraZeneca impfen zu lassen. So der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder in einem Interview mit dem BR am 30. März 2021. Zudem sagt Söder wörtlich zur AstraZeneca-Beschränkung durch die Ständige Impfkommission (Stiko): "Ich glaube, dass das System einer sehr starren Priorisierung flexibilisiert werden muss. [...] AstraZeneca bleibt ein wirksamer Impfstoff für große Teile der Bevölkerung."

Mit dieser Einschätzung stellt sich Söder offenkundig über die fachliche Empfehlung einer Behörde, die - wie man vermuten darf - nach reiflicher Abwägung getroffen wurde. Diese grob fahrlässigen Aussagen erwecken den Anschein, dass es im Wesentlichen darum geht, den Impfstoff an die Bevölkerung zu bringen, egal, welche Folgen es hat. Es scheint wichtiger zu sein, der Pharmaindustrie und der Politik zu dienen, als auf das Wohl der Menschen zu achten. Das ist aus medizin-ethischer Sicht untragbar und entspricht einem Experiment am Menschen mit unbekannten Folgen. Die ÖDP erwartet von der Regierung, endlich Entscheidungen zu treffen, die in jeglicher Hinsicht an Wohl und Würde der Menschen orientiert sind.

Bei der Impfstoffsicherheit gibt es offene Fragen, die durch das verkürzte Zulassungsverfahren nach Meinung der ÖDP nur unzureichend geklärt sind. Erkennt das verkürzte Zulassungsverfahren zeitverzögerte Nebenwirkungen? Wer erstellt Langzeitstudien über Wirksamkeit, Neben- und Wechselwirkungen der Impfungen, wer ist dafür verantwortlich? Wie und wann wird die vorläufig bedingte Zulassung in ein reguläres Verfahren überführt? Wann geht die Haftung wegen möglicher Impfschäden (auch Spätfolgen) dann wieder vollständig auf die Hersteller über?

„Auf all diese Fragen haben uns die Regierungen der Länder und des Bundes bisher keine wirklichen Antworten geliefert. Im Kampf gegen die Pandemie muss die Verantwortung für Impfschäden definiert werden, bevor die jeweiligen Impfstoffe zum Einsatz kommen. Nur dann kann jeder Mensch auch eine fundierte Entscheidung darüber fällen, ob er sich impfen lassen will oder nicht," so Christian Rechholz, Bundesvorsitzender der ÖDP.