Mit Steuern sinnvoll steuern

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) sieht sich vielfach, zuletzt durch Ernst Ulrich von Weizsäcker, bestätigt in ihrer stets geäußerten Forderung nach einer Steuerreform für Arbeit und Umwelt. Steuern und Abgaben werden bislang in unzureichendem Maß nach ökologischen und arbeitsmarktpolitischen Notwendigkeiten erhoben. Hinzu kommen umweltschädliche Subventionen im Milliardenbereich, die falsche Signale setzen. „Wir treten daher für eine umfassende, schrittweise Umweltsteuerreform ein. Die extrem hohen  Abgaben und Steuern auf Erwerbsarbeit sind ökologisch und ökonomisch unsinnig. Der Faktor Arbeit ist steuerlich zu entlasten und Energie- und Rohstoffverbrauch steuerlich zu belasten und zwar aufkommensneutral, d.h. es muss unterm Strich zu keiner steuerlichen Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger kommen“, so ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. Die dadurch generierten marktwirtschaftlichen Anreize seien positiv für die Felder Energieeinsparung, Ressourcenschonung, Klimaschutz und viele andere mehr.

Höhere Preise für Energie, Rohstoffe und Schadstoffemissionen gefährden nach Ansicht der ÖDP den Wirtschaftsstandort Deutschland nicht, sondern setzen Entwicklungen zu umweltfreundlichen Produktionsweisen in Gang und steigern die Wettbewerbsfähigkeit . Dadurch stärken derartige Reformen langfristig die Bundesrepublik Deutschland als einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Wirtschaftsinstitute wie das Deutsche Institut für Wirtschaft (DIW Berlin) oder auch Fachleute der Universität Osnabrück hätten entsprechende Konzepte durchgerechnet und den doppelten Nutzen für Arbeitsmarkt und Umwelt bestätigt. Deutschland könne sich dadurch einen wichtigen Wettbewerbsvorsprung auf den Weltmärkten verschaffen, ist sich Schimmer-Göresz sicher. Eine Gesellschaft, die schon jetzt die kommenden Probleme der Energie- und Rohstoffverknappung angehe, habe bei Eintritt der Knappheit ausreichend angewandte und erprobte Techniken zur Verfügung. Gehandelt werden müsse deshalb jetzt. Im Zuge dieses Systemwandels sei auch der schrittweise Abbau von klimaschädlichen Subventionen, die sich laut einer Studie des Umweltbundesamtes aus dem Jahr 2010 auf 52 Milliarden Euro pro Jahr beziffert haben, dringend in Angriff zu nehmen.