ÖDP begrüßt das Aus des Raucher-Volksbegehrens

Am vergangenen Freitag hat das das Bündnis „NRW genießt!” mitgeteilt, das geplante Volksbegehren gegen die Verschärfung des Rauchverbots in Nordrhein-Westfalen wegen nicht ausreichender Finanzierung nicht durchzuführen.Diese Meldung ist nicht zuletzt auch eine Bestätigung der Position der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), die sich bundesweit und auch in NRW für einen besseren Nichtraucherschutz stark macht.

Die bayrischen Ökodemokraten hatten den Zug „Nichtraucherschutz“ im Jahr 2010 aufs Gleis gesetzt und verhinderten in Bayern damals eine Aufweichung der strengen Regeln zum Schutze von Nichtrauchern in der Gastronomie. Danach sprangen viele andere auf diesen Zug auf. Auch die rot-grünen Landespolitiker in NRW gehörten dazu. Von der ÖDP lernen, heißt eben auch Erfolg zu lernen, denn nun wurde es wieder überdeutlich: Es gibt keine gesellschaftliche Mehrheit, die bereit ist den Nichtraucherschutz wieder rückgängig zu machen. In diesem Sinne sind die Ökodemokraten seit über 30 Jahren das wahre Aktionsbündnis „NRW genießt“.
In Zukunft heißt es daher weiterhin: Die Bürgerinnen und Bürger in NRW genießen Nichtraucherschutz! 

„Wir möchten jedem Bürger die Möglichkeit bieten, sein grundgesetzliches Recht auf körperliche Unversehrtheit zu wahren“, sagte dazu Werner Roleff, Mitglied des Bundesvorstands der ÖDP. Diese Forderung gelte es noch auf vielen anderen Gebieten umzusetzen. Als Beispiele nannte Roleff den Schutz vor Lärm, den Schutz vor atomarer Bedrohung oder vor Hormonen in Nahrungsmitteln.