ÖDP begrüßt Initiative für bundesweites Rauchverbot

Frankenberger: „Bundesweite Regelung längst überfällig“

Berlin. Anlässlich des Weltnichtrauchertages am kommenden Dienstag äußert sich die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) erfreut über die überparteiliche Initiative für ein bundesweites Rauchverbot.

Dazu Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP und Initiator des bayerischen Volksentscheids für besseren Nichtraucherschutz: „Es darf nicht sein, dass Gesundheitsschutz an Landesgrenzen Halt macht. Eine bundesweite Regelung ist längst überfällig.“ Die Initiatoren planen, keine gesundheitspolitische Regelung herbeizuführen, sondern eine bezüglich des Arbeitsschutzes. Damit umgehen sie die Länderkammern, da zwar z. T. Gesundheitspolitik in deren Kompetenz fällt, nicht aber Arbeitsschutz. „Diese Hebel auszunutzen halte ich für eine gute Idee, wenn das dazu führt, Menschen vor gesundheitlichen Schäden zu bewahren“, so Frankenberger. Eine kürzlich veröffentlichte Umfrage ergab, dass 65 Prozent der Deutschen eine bundesweite Regelung zum Nichtraucherschutz für sinnvoll halten.

Frankenberger merkt an, dass in der bayerischen Landeshauptstadt München die Krebsrate seit dem Volksentscheid im vergangenen Jahr zurückgegangen sei. „Durch direkte Demokratie konnten Menschenleben gerettet werden. Das ist kein Pathos, sondern Realität“, so der ÖDP-Chef.

ÖDP-Bundespressestelle
Florence von Bodisco
presse@oedp.de


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