ÖDP begrüßt Nichtraucher-Initiative

Dazu Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP und Organisator des Volksbegehrens für bessern Nichtraucherschutz in Bayern: „Es ist Zeit, dass der Nichtraucherschutz in ganz Deutschland verbessert wird. Zum Wohl der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger.“ Frankenberger hatte bereits im Herbst vergangenen Jahres eine Online-Petition beim Bundestag eingereicht, über die noch nicht abschließend entschieden ist. Er bietet den Initiatoren der Initiative an, seine Petition zu übernehmen. „In den nächsten zwei, drei Jahren wird die Europäische Kommission ohnehin Gesetze zum besseren Nichtraucherschutz erlassen. Es ist wünschenswert, dass hier Deutschland die Vorreiterrolle übernimmt.“

Vor allem fordert Frankenberger eine bundesweite Regelung. „Es kann nicht sein, dass der Nichtraucherschutz in Deutschland einem Flickenteppich gleicht, nur weil sich die Länder nicht auf eine einheitliche Regelung einigen.“ In vielen Bundesländern sind nach dem Vorbild Bayerns Initiativen entstanden, die sich um mehr Gesundheitsschutz kümmern wollen. Frankenberger steht in Dialog mit vielen Initiativen: „Durch meine Erfahrung mit dem erfolgreichen Volksentscheid in Bayern kann ich hier gut meine Unterstützung anbieten.“

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