ÖDP bläst zum Angriff: Das muss die größte Demo aller Zeiten werden!

Für Fairhandel statt Freihandel – TTIP & CETA stoppen!

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die zum Unterstützerkreis der Hannover-Demo (am 23. April 2016) gehört, bläst zum großen und zum vielleicht finalen Halali gegen die ausgrenzenden Freihandelsabkommen TTIP & CETA. Eine Delegation um den EU-Abgeordneten der ÖDP, Prof. Dr. Klaus Buchner aus München, wird ganz  klassisch mit Särgen die Demokratie, den Rechts- und den Sozialstaat in Hannover zu Grabe tragen.

Die ÖDP-Bundesvorsitzende, Gabriela Schimmer-Göresz, bittet alle besorgten Bürgerinnen und Bürger, gemeinsam die möglicherweise letzte Chance zu nutzen, einen breiten Protest gegen die unfairen und ausgrenzenden Abkommen auf die Straße zu bringen. „Setzen wir ein unverkennbares Zeichen in Richtung Brüssel und Berlin. Machen wir den Entscheidern auch auf der anderen Seite des Ozeans unmissverständlich deutlich, dass wir diese Abkommen nicht wollen. Wir wollen Fairhandel statt Freihandel“, so Schimmer-Göresz in ihrem Aufruf.

Scharf geht die ÖDP-Bundesvorsitzende nochmals die Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) ins Gericht, der bekanntlich bei CETA die „übliche Praxis“ anwenden, d.h. eine Vorabeinsetzung am Deutschen Bundestag vorbei durchdrücken will. Dies entgegen seiner früheren Zusage, dass ohne Zustimmung des Parlaments gar nichts gehe. Sollte Gabriel bei seinem jetzigen Vorhaben bleiben, wäre sein Rücktritt wegen Wortbruchs quasi Pflicht.

Die ÖDP-Bundesvorsitzende bittet, eine Petition beim Deutschen Bundestag gegen die vorzeitige Inkraftsetzung von CETA zu unterzeichnen: t1p.de/CETAstoppen

Gabriela Schimmer Göresz demonstrierte im Oktober 2015 auf der Demo gegen TTIP & CETA in Berlin. Bild: ÖDP Bundespressestelle // Pablo Ziller.

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