ÖDP-Bundesvorsitzende spricht beim Bündnis gegen rechts in Nördlingen

Nördlingen. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) sprach am Samstag im schwäbischen Nördlingen die Bundesvorsitzende und bayerische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Gabriela Schimmer-Göresz. Anlass war eine vom Bündnis gegen rechts organisierte Gegen-Demo zu einer am selben Abend stattfindenden AfD-Wahlveranstaltung.

Sie nannte Gründe für das Erstarken rechtspopulistischer Parteien und sprach von einem tiefen Vertrauensverlust gegenüber Eliten. „Menschen mit Gegenwarts- und Zukunftsangst, Abgehängte und an den Rand Gedrängte werden instrumentalisiert und gehen den demagogischen Wahrheitsverbiegern und Vereinfachern auf den Leim“. Der Kern des Rechtspopulismus sei immer der gleiche: „Die Welt ist einfach. Die anderen sind die Bösen. Wir leiden und kommen zu kurz, was in der Aussage gipfelt: Wir wollen hier keine Fremden und wir wollen nicht von selbst ernannten Eliten oder Eurobürokraten beherrscht werden“.

Rechtspopulisten wollen, so Schimmer-Göresz, zudem die Menschenrechte auf Grundrechte nur für die Staatsbürger reduzieren. „Wer ökologisch denkt kann nicht national oder gar nationalistisch denken, sondern muss global denken und handeln.“, so das Credo der Rednerin. Ein Blick in das Programm lasse die AfD klar als antiökologische und antisoziale Partei erkennen. Der Rechtspopulismus leugne die wissenschaftlichen Erkenntnisse und lehne die Konzepte zum Klimaschutz, die Abkehr von der Verbrennung fossiler Energiestoffe und von der Atomkernspaltung und die Hinwendung zu erneuerbaren Techniken kategorisch ab. Gehe es nach der AfD, soll Deutschland alle Klimaschutzabkommen kündigen und sich vom EEG verabschieden.

„Dass der hohe Energie- und Materialumsatz der Industrieländer die Lebenschancen anderer Menschen im Süden bedroht, dass dies eine der schwerwiegenden Fluchtursachen ist, das alles interessiert die AfD nicht“, so die ÖDP-Politikerin. „Die Wählerschaft weiß und ahnt nicht, dass diese angebliche Alternative die ökologischen, aber auch die sozialen Gefahren weiter verschärfen will. Wir müssen das den Menschen sagen!“

Die AfD habe eine rigoros nationale Wirtschafts- und Handelspolitik im Blick. Schimmer-Göresz: „Wir sollten der Versuchung zum kollektiven, nationalen Egoismus nicht nachgeben. Die ganze Menschheit wird sich als Sozialunion verstehen müssen, wenn der Friede vorankommen soll. Ich halte die AfD für eine Anti-Friedenspartei. Nicht „Deutschland zuerst“, nicht „Amerika first“… der Slogan aller empathischen und friedensliebenden Menschen im 21. Jahrhundert kann nur lauten: Our planet first! - Die Armen zuerst! - Das Leben zuerst!“, so die ÖDP-Vorsitzende.

Schimmer-Göresz zitierte abschließend die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel, die anlässlich einer Veranstaltung im Allgäu sagte: „Ich stehe hier, weil ich mein Land liebe.“ und widerspricht aus tiefer Überzeugung: „ Liebes Land, liebe Frauen und Männer, ich stehe hier, weil ich meine Freiheit, meinen Mann, meine Kinder und unsere Demokratie liebe. Und daher ist es zwingend notwendig, mit vereinten Kräften eine große Transformation politisch auf den Weg zu bringen, die Armut und Umwelt gemeinsam in den Blick nimmt und ein gutes Leben für alle Menschen organisiert, ohne unseren Lebensraum Erde zu ruinieren.“ Für die ÖDP-Vorsitzende gilt: „Ein starkes Netzwerk gegen Rechtspopulismus JETZT – AfD ist so was von gestern!“