ÖDP: Das Rentenkonzept des DGB ist ein Luftschloss

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) startete am 30. Mai einen Aktionstag zur Rentenversicherung. Die Anfang der 2000-er Jahre beschlossene schrittweise Absenkung der Renten soll „gestoppt“ werden. Verschwiegen wird, dass der damalige Beschluss die wegen des Geburtenrückgangs verkleinerte Basis der Beitragszahler entlasten sollte. Das Konzept des DGB läuft auf eine noch stärkere Belastung der kleineren nachrückenden Generation hinaus. Das ist aber mit einem nachhaltigen Sozialsystem unvereinbar.

Der Vorsitzende des ÖDP-Bundesarbeitskreises Familie, Dr. Johannes Resch, meint dazu: “Der DGB missachtet die Funktionsweise unseres Rentensystems. Es wird suggeriert, die Erwerbstätigen finanzierten mit ihren Beiträgen ihre eigene Rente. Das ist aber falsch. Sie finanzieren damit lediglich die Renten der vorangegangenen Erwerbstätigengeneration, also der Generation ihrer Eltern. Ihre eigenen Renten werden dagegen ausschließlich von der nachfolgenden Generation, also ihren Kindern bezahlt. Der echte Beitrag für eine eigene Rente sind also nicht etwa die eigenen Sozialbeiträge, sondern ausschließlich die Erziehung von Kindern. Werden weniger Kinder erzogen, müssen beim bestehenden System entweder die Renten sinken oder die kleiner werdende Generation wird überfordert. Beides ist unbefriedigend, aber im geltenden System unvermeidbar.“
Eine stimmige und nachhaltige Lösung könne daher nur darin bestehen, dass Erwerbstätige ohne Kinder die gesparten Kinderkosten dazu verwendeten, ihre eigene Rente teilweise selbst zu finanzieren, um die nachfolgende Generation zu entlasten.

Resch weiter: „Wenn der DGB die ‚Mütterrente‘ als ‚versicherungsfremde Leistung‘ bezeichnet, stellt er die wirklichen Verhältnisse auf den Kopf. Schließlich ist die Erziehungsleistung der Mütter (bzw. der Eltern) der einzig wirkliche Beitrag für die Renten der eigenen Generation. Den hier bestehenden Denkfehler macht allerdings nicht nur der DGB. Er gilt vielmehr für alle Konzepte der derzeit im Bundestag vertretenen Parteien. Hier wird die Handschrift der Väter linker, neoliberaler und konservativer Denkweisen erkennbar, die alle die besonders von Frauen geleistete Erziehungsarbeit vernachlässigen.“
Der Vorschlag des DGB, auch Freiberufler, Unternehmer u.a. in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen, sei dagegen grundsätzlich richtig. Das entspreche dem Generationenvertrag. Attraktiv werde das für diese Gruppen aber erst dann, wenn die gesetzliche Rentenversicherung durch Berücksichtigung der Erziehungsarbeit auf eine solide Grundlage gestellt werde.