28.10.2012

ÖDP gegen Funk-Strahlenbelastung in vorderster Linie

Frankenberger: "Stresstest für Tetrafunk mit Bürgerbeteiligung"

Als einzige Partei steht die ÖDP seit vielen Jahren geschlossen hinter der Kritik an der Technologie des Mobilfunks und des Tetra-Digitalfunks für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Bei der Mobilfunk-Kundgebung am Samstag bei widrigstem Wetter auf dem Münchner Odeonsplatz zeigte die ÖDP wieder einmal deutlich Flagge. Die ÖDP-Experten Dr. Claus Scheingraber und Prof. Klaus Buchner fehlten ebenso wenig wie Mentor Bernhard Suttner.

Bundesvorsitzender Sebastian Frankenberger prangerte nicht nur die Verschwendung beim Ausbau des Digitalfunks und die Ignoranz von Politik und Behörden gegenüber Erkenntnissen zur Gesundheitsschädlichkeit der Funktechnologien an. Er lobte auch ausdrücklich das Rückgrat der beiden Abgeordneten Dr. Runge und Dr. Fahn, die sich gegen die Mehrheit ihrer Fraktionen am Kampf gegen die Ignoranz von Behörden und Regierungen leidenschaftlich beteiligen.

Frankenberger machte in seiner Rede aber auch das Grundübel des Mobilfunkdesasters im desolaten Zustand der Demokratie fest. Das Parteispendensystem führe zu einer Lobbyisten-Gesetzgebung, die nicht mehr das Gemeinwohl, sondern den Profit der Konzerne im Auge habe. Frankenberger: „Ich ermutige die Vertreter der anderen Parteien, auch in ihren Reihen freiwillig auf solche Finanzierung zu verzichten und ihre Unabhängigkeit wieder herzustellen. Die ÖDP hat solche Spenden von vornherein ausgeschlossen. Das ermöglicht ihr geschlossenes und konsequentes politisches Handeln.“

Eine Allianz über Verbände und Parteien hinweg halte Frankenberger auf Nachfrage für möglich und könnte irgenwann zu einem neuen Volksbegehren über die Strahlenbelastung führen.  Bis dahin sei aber noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten. 2004 scheiterte das ÖDP-Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" mit ca. 500.000 Unterschriften an der 10 % Hürde. 

"Beim Tetrafunk brauchen wir dringend einen Stresstest mit Bürgerbeteiligung unter neutraler Moderation, ähnlich wie bei Stuttgart 21", fordert Frankenberger abschließend. Er möchte hier v.a. die Rettungskräfte mit einbinden, die die gesundheitlichen und technischen Mängel als erste ausbaden müssten. 

 

Foto:

v.l. Moderatorin Christiane v. Festenberg, Diagnose>Funk-Vorstand Peter Hensinger, ÖDP-Bundesvorsitzender Sebastian Frankenberger, Dr. Martin Runge MdL (B90/Grüne), stellv. Vorsitzender BUND Naturschutz Bayern, Dr. Hans Jürgen Fahn MdL (FW)

Kategorie: Gesundheit, Bürgerbeteiligung, Demokratie, Transparenz