Wählen bis der Arzt kommt

Ein Zwischenruf von Werner Roleff, Köln

Deutschland hat gewählt – mit der Erststimme einzelne Kandidaten und Kandidatinnen und mit der Zweitstimme einzelne Parteien. Auch wenn es sich in manchen Kommentaren oder besonders seitens SPD und Grünen jetzt so anhört: Es gab weder eine „Drittstimme“ GEGEN eine bestimmte Koalition, noch eine „Viertstimme“ FÜR eine bestimmte Farbkombination, etwa Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün etc. Ein regierungsfähiges Bündnis zu schmieden ist der Wähler-Auftrag an die gewählten Parteien. Und deren Vertreter übernehmen die entsprechende politische und – demokratische (!) Verantwortung. Oder eben nicht.

Aktuell sind es die SPD und die Grünen, die sich davor drücken (oder zu drücken scheinen, um die „Preise“ zu erhöhen). Gerade diese beiden Parteien, die vor der Wahl alles daran gesetzt haben, um in die Regierung zu kommen und die eben dafür um Stimmen geworben haben, tun jetzt so, als wollten sie davon nichts mehr wissen. Das wäre mal eine neue Variante von „Wahlbetrug“ und – von verlorenen Stimmen. 

Durch ein solches Verhalten mißachten SPD und Grüne jedenfalls den Wähler-Auftrag und zeigen ein bedenkliches Verständnis von Demokratie. Wenn jetzt hier und da der Gedanke an Neuwahlen herumgeistert, ist das erschreckend. Man kann und darf doch nicht solange wählen, bis einem die Zahlen irgendwie angenehmer sind. Oder anders gesagt: „Wahlergebnisse sind kein Kartenspiel, das man wieder hinwirft, wenn die Karten, die ausgegeben wurden, nicht passen“, so Heribert Prantl treffend in der SZ (28./29.09.13). Vertrauen in die Politik wird dadurch sicher nicht erzeugt, eher verspielt.

Robert Feiger, Gewerkschafts-Chef der IG Bau formuliert es so: „Es gibt nicht nur eine Partei-, es gibt auch eine Demokratiedisziplin“. Und er wendet sich damit deutlich gegen eine Minderheitsregierung und gegen Neuwahlen. Obwohl: Wenn am kommenden Sonntag die Bundesbürger nochmals zur Urne gerufen würden, bekämen SPD und Grüne sicher die Quittung für ihr verantwortungsloses Taktieren. Und das hätte dann – im Sinne verantwortungsvoller Demokratie durch mündige Bürger – letztlich doch noch was Gutes.

 


Zurück

Teilen Mail Bookmark Drucken
Die ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei verwendet Cookies, um diese Website Ihren Bedürfnissen anzupassen. Zu den Cookie-Nutzungsbestimmungen