Wirksamer Klimaschutz Jetzt!

Gabriela Schimmer-Göresz, Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und gleichzeitig Spitzenkandidatin in Bayern, nimmt  im Wahlkampf den Klimaschutz unter die Lupe. Trotz des Klimavertrages von Paris und aller Lippenbekenntnisse zum Klimaschutz fällt Deutschland seit 2008 beim Klimaschutz wieder zurück. Es würden weiter Flughäfen und Autobahnen ausgebaut, fruchtbare Böden für ungenutzte Gewerbegebiete und die x-te Umgehungsstraße, gerne auch mal durch Naturschutzgebiete, unter Asphalt begraben. Vom zerstörerischen System einer industrialisierten Landwirtschaft und vom Ernährungsverhalten über sonstige Konsum- und Reisegewohnheiten ganz zu schweigen. Beispielhaft nannte Schimmer-Göresz das Liftprojekt am Riedberger Horn, für das sogar die höchste Schutzkategorie der Alpenschutzkonvention kein Hindernis darstelle.

Die Politik versage skandalös. Daher sei es auch nicht verwunderlich, dass die Prognosen des Umweltbundesamtes (UBA) verheerend ausfielen. Es werde immer unwahrscheinlicher, dass Deutschland sein Klimaziel für das Jahr 2020 noch erreiche. Wer auf Effizienzsteigerung setze, mache die Rechnung ohne den Wirt, da das ständige Verkehrswachstum Erfolge meist konterkariere.

Schimmer-Göresz, die 12 Jahre lang Vorsitzende der „Bürger gegen Fluglärm“ e.V. Memmingen-Unterallgäu war, nimmt insbesondere der Flugverkehr unter die Lupe, der eine Ausnahme im Klimaschutz einnehme, weil seine Emissionen in Luftschichten ausgestoßen werden, in denen ihre Klimawirksamkeit ein Vielfaches höher ist, als bei allen bodennahen CO2-Emissionen. Laut Umweltbundesamt erzeugen CO2-Emissionen aus Flugzeugen ca. zwei- bis fünfmal mehr Klimaschaden als bodennahe CO2-Emissionen. Der weltweite Flugverkehr und seine Klimaschädlichkeit würden massiv ansteigen, obwohl ein Großteil der Menschheit noch nie geflogen sei. Für Schimmer-Göresz ist es daher nicht hinnehmbar, dass die Bundesregierung darauf hinwirke, die Einbeziehung des europäischen Flugverkehrs in den Emissionshandel zu verhindern. Solange der Flugverkehr weltweit nicht in einen Emissionshandel eingebunden wird, sind wegen seiner höheren Klimaschädlichkeit die Rechte auf die Inanspruchnahme von Flugkilometern zu begrenzen und schrittweise zu reduzieren. Schimmer-Göresz hält die Besteuerung des Flugbenzins für eine längst überfällige Maßnahme und fordert einen konsequenten Abbau sämtlicher klimaschädlicher Subventionen. Es könne nicht sein, dass die Maxime laute: „Alle reden vom Klima …. wir fliegen es kaputt!"