ÖDP: Mit Power in den Bundestagswahlkampf – Mensch vor Profit!

Bundesparteitag der ÖDP in Ingolstadt wählt weitere Frau in die ÖDP-Spitze

Ingolstadt. Auf dem Bundesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Ingolstadt wurde die 60-jährige Dipl.-Theologin Verena Föttinger (Kreis Rottweil/Baden-Württemberg) als neue Beisitzerin in den Bundesvorstand der Partei nachgewählt. Föttinger ist stellvertretende Vorsitzende der Bundesprogrammkommission und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl in Baden-Württemberg. Sie kandidiert als Direktkandidatin im Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen gegen den CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder.
Ohne Frauenquote sind im ÖDP-Bundesvorstand damit aktuell 5 von 9 Mitgliedern weiblich.

Auf dem Parteitag stimmte die ÖDP sich auf den anstehenden Bundestagswahlkampf ein, welcher unter der Dachbotschaft „Mensch vor Profit“ geführt werden wird und u.a. die Themen globale Ausbeutung unserer Lebensgrundlagen, gefährliche Freihandelsverträge und das Thema Tierschutz im Fokus haben wird. Dazu sind bereits an die 100 Direktkandidaten aufgestellt. Die Landesverbände Hessen und Niedersachsen sind aktuell der Wahlzulassung bereits sehr nahe, was auf große Begeisterung der rund 220 anwesenden Delegierten stieß.

Der Bundesparteitag beschäftigte sich außerdem sehr ausführlich mit der Thematik eines Grundeinkommens, welches sehr kontrovers diskutiert wurde. Dazu wurde eine grundsätzliche These beschlossen: „Ausgehend von den Menschenrechten auf Arbeit, freie Berufswahl, soziale Sicherheit, Wohlfahrt, Bildung, Teilhabe am kulturellen Leben sowie auf Erholung und Freizeit fordern wir für alle Menschen, die nicht erwerbtätig sein können, ein ausreichendes Grundeinkommen.“ Ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ wurde von Rednern und  Antragstellern nicht befürwortet. Die betroffenen Bundesarbeitskreise sind beauftragt, weitere Konzepte für eine gerechte und zukunftsfähige Sozialpolitik zu entwickeln.

Die Bundesverdienstkreuzträger der ÖDP, Roswitha Bendl, Bernhard Suttner, Gertrud Schanne-Raab und Dr. Rainer Schanne unterstützen den Antrag aller Bundesverdienstkreuzträger auf Einrichtung einer Enquete-Kommission „Fluchtursachen“ durch den Deutschen Bundestag.
In einer aktuellen Resolution kritisiert die ÖDP die aktuellen Megafusionen im Bereich der Agrar- und Chemiekonzerne, Stichwort Bayer-Monsanto.

Verena Föttinger ist als Beisitzerin in den Bundesvorstand gewählt. Foto: ÖDP Bundespressestelle.
v.l.: Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz, ÖDP-Europaabgeordneter Prof. Klaus Buchner und Verena Föttinger. Foto: ÖDP Bundespressestelle.
Unter der Botschaft "Mensch vor Profit zieht die ÖDP in den Bundestagswahlkampf. Foto: ÖDP Bundespressestelle.
Kontroverse Diskussionen wurden über ein Grundeinkommen geführt. Foto: ÖDP Bundespressestelle.

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