BAK Humanökologisches Grundeinkommen

Der 50. Bundesparteitag in Würzburg (04/2016) hat die Einsetzung eines Bundesarbeitskreises (BAK) zum Thema „Grundeinkommen“ beschlossen, und dem BAK den Auftrag mitgegeben, zu einem folgenden BPT  im 1. Halbjahr 2017 eine Entscheidungsgrundlage für die weitere Behandlung dieses Zukunftsthemas in der ÖDP vorzulegen.

Der BAK hat sich zeitnah am 08.05.2016 in Aachen konstituiert. Es folgten bis April 2017 fünf, (jeweils zweitägige) Präsenz-Arbeitssitzungen (in Zell am Main) und fünfzehn Telefonkonferenzen.

Eine Fibel zum Thema „Humanökologisches Grundeinkommen“  wurde  erstellt (1. Version 11/2016). Titel  „Grundeinkommen für Mensch und Umwelt“. 

Zum 53. Bundesparteitag in Ingolstadt (05/2017) wurden vom BAK zum Thema „Humanökologisches Grundeinkommen“ Beschlussanträge erstellt, die nach langen harten aber fairen Diskussionen, in einen Kompromissantrag mündeten. Dieser wurde vom BPT pro Grundeinkommen mit überwiegender Mehrheit beschlossen:

Beschluss zu einem Grundeinkommen für alle, die nicht erwerbstätig sein können

Ausgehend von den Menschenrechten auf Arbeit, freie Berufswahl, soziale Sicherheit, Wohlfahrt, Bildung, Teilhabe am kulturellen Leben sowie auf Erholung und Freizeit fordern wir für alle Menschen, die nicht erwerbstätig sein können, ein ausreichendes Grundeinkommen.
Globalisierung, Digitalisierung und Beschleunigung der Arbeitsprozesse führen zu immer größeren Belastungen aller Menschen.
Wir brauchen eine gerechte und nachhaltige Gesellschaftspolitik, die die rasant angewachsene und weiter wachsende Kluft zwischen wenigen sehr reichen und immer mehr armen Menschen, verbunden mit zunehmenden Abstiegsängsten der noch vorhandenen Mittelschicht, wieder verringert, auch im Interesse der Demokratieentwicklung und der Verpflichtung zu einer konsequent ökologischen Politik. Dies betrifft auch die immer mehr zutagetretenden Verletzung des Generationenvertrages gegenüber der jungen Generation und zu Lasten der Familien.
Wir brauchen vordringlich für Personen, die über kein eigenes Einkommen verfügen können, ein ausreichendes Grundeinkommen. Dazu zählen für uns u.a. Kinder, Rentnerinnen / Rentner und Erwerbsunfähige. Solange das Erziehungs- und Pflegegehalt nicht verwirklicht ist, gehören auch Erziehende und Pflegende dazu.

Wie geht es weiter?

Der BAK-Humanökologisches Grundeinkommen wird nach der Bundestagswahl 2017 seine Arbeit mit gewohntem Elan fortführen , um gemeinsam mit dem BAK-Familie, Soziales & Gesundheit, sowie der Arbeitsgruppe „Neue gerechte Sozialpolitik“ den o.g. Grundsatzbeschluss weiterzuentwickeln und zu konkretisieren.

Wir bieten  zum Thema „Humanökologisches Grundeinkommen“ Informationen und Vorträge an.

Pressemitteilungen

12.05.2017

ÖDP diskutiert neue Wege in der Sozialpolitik

Grundeinkommen für alle, die nicht erwerbstätig sein können
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat bei ihrem 53. Parteitag in Ingolstadt am vergangenen W...
 

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