52. Bundesparteitag der ÖDP in Frankfurt am Main

Der 52. (außerordentliche) Bundesparteitag der ÖDP findet am 11./12. März 2017 in der Stadthalle Bergen, Schelmenburgplatz 2, Frankfurt am Main statt.

Grußwort zum Bundesparteitag

Gabriela Schimmer-Göresz, ÖDP-Bundesvorsitzende

Liebe Delegierte, liebe Gäste,

der Bundesparteitag in Bonn war mit einer Tagesordnung ausgestattet, die in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht abgearbeitet werden konnte. Die Gründe sind bzw. waren vielfältig: Rechenschaftsberichte samt Aussprache, Vorstandswahlen mit Kandidatenvorstellung und Kandidatenbefragung, wichtige Satzungsänderungsanträge und eine Fülle von Anträgen und Änderungsanträgen zum Bundespolitischen Programm. Trotz einer guten Strukturierung der TO durch das Präsidium blieb viel zu viel unerledigt. Wir bedauern das sehr und werden alle hierzu eingegangenen Anregungen ernsthaft prüfen.

Der Verlauf des Bundesparteitages führte zu vielfacher und vielfältiger Kritik teils am Präsidium, teils aber auch an der Diskussionskultur mancher Delegierten selbst.

Selbstverständlich beherzigen wir Verbesserungsvorschläge und werden versuchen, künftig noch mehr zu bündeln, zu straffen und das Eine oder Andere gänzlich neu zu organisieren. Letztlich bleibt immer auch der Appell an jeden einzelnen Delegierten, sich kurz zu fassen und auf Wiederholungen zu verzichten. Es gibt bekanntlich nichts, was man nicht noch verbessern könnte. Wir nehmen es uns fest vor. In Bonn wurde auf einen GO-Antrag hin ein Meinungsbild hinsichtlich eines außerordentlichen Pateitages vor dem regulären Bundesparteitag im Mai 2017 in Ingolstadt erstellt. Dem Vorschlag, einen außerordentlichen Parteitag einzuschieben, wurde bei 20 Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen zugestimmt. Zu diesem außerordentlichen (Fortsetzungs-)Parteitag laden wir hiermit alle Delegierten herzlich ein.

Sie finden hier die vorläufige Tagesordnung sowie die Anträge, die im Wesentlichen diejenigen Anträge und Änderungsanträge sind, die in Bonn nicht mehr zum Zuge gekommen sind. Wir hoffen sehr, dass uns der Sonderparteitag in Frankfurt dahin führt, wo wir schon längst sein wollten: bei einem optimierten, vorzeigbaren und zukunftsweisenden Bundespolitischen Programm. Dafür bedanke ich mich schon jetzt bei allen Mitwirkenden.

Ein wichtiger Hinweis: Wir wenden weitgehend die üblichen Fristen für einen ordentlichen Bundesparteitag an, beginnend mit dem Versand des Antragsheftes A am 07.01.2017. Als Anträge werden daher dort nur die vom letzten BPT in Bonn verwiesenen Anträge bearbeitet. Änderungsanträge zu diesen Anträgen sind dennoch möglich (nicht allerdings zu Änderungsanträgen; diese sind erkennbar an einem Buchstaben hinter der Antragsnummer). Hier ist der Änderungsantragsschluss am 28.01.2017.

Herzlichen Gruß

Gabriela Schimmer-Göresz,
ÖDP-Bundesvorsitzende

Bundespolitisches Programm wird bearbeitet

Das Bundespolitische Programm wird auf diesem außerordentlichen Bundesparteitag abschließend beraten. Die Anträge und Änderungsanträge, die vertagt wurden, finden Sie im passwortgeschützen Bereich unserer Webseite.

Bundespolitisches Programm, Stand nach dem Bundesparteitag am 09./10. April 2016 in Würzburg

Wohin mit Änderungsanträgen?

ÖDP-Bundesgeschäftsstelle
Pommergasse 1
97070 Würzburg
Tel.: 0931 / 4 04 86 - 0
Fax: 0931 / 4 04 86 - 29
E-Mail: infooedp.de

weitere Ansprechpartner

Änderungsanträge für den Bundesparteitag müssen rechtzeitig bei der Bundesgeschäftsstelle eingereicht werden. Die Frist für Änderungsanträge endet am 28.01.2017.

Vorlage Änderungsanträge docx