Aktualisierung 14.04.2020: Bundesparteitag Gotha 20./21.06.2020

Der ursprünglich für den 28./29.03.2020 geplante und dann auf den 20./21.06.2020 verschobene reguläre Bundesparteitag in Gotha kann aufgrund unserer Satzungsregeln so nicht stattfinden. Der Termin dieses Parteitages wird allerdings für einen außerordentlichen Bundesparteitag gemäß § 9.4 genutzt, um wenigstens einen Teil der bis dato aufgelaufenen Anträge abzuarbeiten. Geplant sind u.a. dringende Themen, wie der Beschluss über Haushalt und Finanzplan, sowie weitere Finanz-, Satzungs- und Sachanträge. Der Bundesvorstand prüft in regelmäßigen Abständen, ob der Juni-Termin überhaupt stattfinden kann, da wegen der Corona-Pandemie derzeit nicht absehbar ist, ob Versammlungen zu diesem Zeitpunkt wieder möglich sind, und falls ja, unter welchen Voraussetzungen. Aufgrund der Unsicherheiten und der satzungsgemäß deutlich kürzeren Fristen wird die Ladung voraussichtlich im Mai 2020 stattfinden.

57. Bundesparteitag in Gotha: Terminverschiebung

Sehr geehrte Delegierte,
liebe Aktive unserer Partei,

in den letzten Tagen erreichten den ÖDP-Bundesverband mehrere E-Mails und Anrufe besorgter Delegierter. Inhalt dieser Anfragen war verständlicher Weise der anstehende Bundesparteitag in Gotha. Nachdem sich derzeit die Meldungen zu Corona/COVID-19-Erkrankungen in Europa und in Deutschland häufen, ist die Besorgnis aller Beteiligten bezüglich des Ablaufs des Bundesparteitags, und damit verbunden die Sorge über gesundheitliche Risiken, absolut nachvollziehbar. Die hauptamtlichen Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter und der Bundesvorstand haben sich daher in den vergangenen Tagen bemüht, an verlässliche Informationen zu gelangen, und zusätzlich Gesundheitsexperten aus unserer Partei (z.B. Hanns-Dieter Schlierf), aber auch von außerhalb, nach ihrer Einschätzung gefragt.

Zusammenfassend lässt sich der heutige (5.3.2020) Stand wie folgt skizzieren:

Mittlerweile sind in allen deutschen Bundesländern Fälle einer COVID-19-Infektion nachgewiesen. Die Fallzahlen bewegen sich meist auf einem niedrigen Niveau, sind aber weiter ansteigend. Die Erkrankungen zeigen in Deutschland bisher einen überwiegend milden Verlauf. Nach Einschätzung vieler Experten besteht für Menschen mit normaler Gesundheitskonstitution nur ein sehr geringes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf. Als gefährdet gelten allerdings Menschen mit Vorerkrankungen, ältere Menschen, und Menschen mit geschwächtem Immunsystem.

In den Nachbarländern Deutschlands haben die Behörden zu teils drastischen Maßnahmen gegriffen, um eine weitere Ausbreitung des Virus einzudämmen. So hat Italien seit gestern alle Schulen und Universitäten sowie Kinos und Theater geschlossen, nachdem bereits vor einigen Wochen einzelne Ortschaften komplett abgeriegelt worden sind. Sportveranstaltungen finden dort, wie auch in der Tschechischen Republik (Biathlon-Weltcup) unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. In Frankreich ist den Schulen u.a. untersagt worden, Schülerreisen ins Ausland durchzuführen. Die Pariser Buchmesse wurde, ebenso wie ihr Leipziger Pendent, abgesagt. Die Schweiz verbietet Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern generell, unterhalb dieser Grenze ist eine Einzelfallentscheidung erforderlich.

Das deutsche Bundesgesundheitsministerium sieht bisher von derartigen Verordnungen ab, hat aber einige Empfehlungen gegeben, die insbesondere den Umgang mit Veranstaltungen wie Messen und Kongressen betreffen. Ein Schwerpunkt soll hier auf Hygienemaßnahmen gelegt werden, zudem sollen die Organisatoren derartiger Veranstaltungen Risikoaufklärung betreiben. Deutlicher wird das Robert-Koch-Institut (RKI): es empfiehlt Menschen, die an akuten respiratorischen Erkrankungen leiden, generell lieber zuhause zu bleiben - v.a. um sich selbst zu schonen, aber auch, um andere vor Ansteckung zu schützen. Veranstalter sind zudem angehalten, das „….die jeweils Verantwortlichen in einem vorstrukturierten Risikomanagementprozess eine sorgfältige Abwägung der konkreten Maßnahmen treffen.“

Für dieses Risikomanagement gibt es eine Checkliste.

Schwierigkeiten bereitet im Falle von COVID-19 auch die Tatsache, dass die Inkubationszeit wohl bis zu 14 Tagen dauert, und Infizierte unwissentlich das Virus weitergeben könnten, da sie nicht unter nennenswerten bzw. nur unspezifischen Krankheitssymptomen leiden. Was bedeutet die Umsetzung der Risiko-Checkliste für die Durchführung eines ÖDP-Bundesparteitages am 28./29. März 2020 in Gotha?

Nach den o.g. Empfehlungen des RKI muss im Falle des geplanten BPT in Gotha von einem insgesamt höheren Risiko der Veranstaltung ausgegangen werden. So würden Menschen aus Regionen mit gehäuften COVID-19-Fällen teilnehmen (z.B. aus NRW). Es werden auch ältere Menschen, und Menschen mit Vor- und Grunderkrankungen erwartet. Zudem wird es eine eher hohe Anzahl und Intensität der Kontakte geben (u.a. gemeinsame Einnahme von Mahlzeiten), weiterhin dauert die Veranstaltung mehrere Tage. Die Veranstaltung findet in Innenräumen statt, wetterbedingt könnte es zu eingeschränkten Lüftungsmöglichkeiten kommen. Als risikodämpfend kann allenfalls gesehen werden, dass die Teilnehmerzahl begrenzt ist, und die Teilnehmer registriert werden, was eine Rückverfolgbarkeit erleichtert.

Nach erfolgter Risikoabwägung ist der Veranstalter angehalten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um eine Übertragung des Virus, und damit verbunden, größere Folgeausbrüche, zu vermeiden. Genannt werden hier u.a. die Reduzierung der Zahl der Teilnehmer, der Ausschluss bestimmter Personen von der Veranstaltung, oder ein Eingangsscreening aller Personen zu Beginn der Veranstaltung. Ich denke, wir sind uns einig, dass diese Maßnahmen im Falle des bevorstehenden BPT nicht in Frage kommen. Daher ist in diesem Fall auch zu prüfen, ob die Veranstaltung verschoben, oder notfalls ganz abgesagt werden muss.

Auf einer Telefonkonferenz des Bundesvorstandes am 4.3.2020 hat dieser unter Einbeziehung der Leitenden Mitarbeiter aus den Geschäftsstellen Würzburg und Mainz nach Abwägung aller Fakten mit großer Mehrheit entschieden, den Bundesparteitag vom 28.3./29.3.2020 auf das Wochenende 20.6./21.6.2020 zu verschieben.

Als hilfreich für die Entscheidungsfindung hat sich erwiesen, dass die sich Vermieter der Stadthalle Gotha sehr entgegenkommend gezeigt haben, und die Verschiebung der Veranstaltung ohne Zusatzkosten möglich geworden ist. Delegierte, die bereits Hotelzimmer gebucht haben, sollten versuchen, umgehend eine Stornierung bzw. Umbuchung zu erreichen. In vielen Fällen wird dies kostenlos möglich sein. Bahntickets können ebenfalls kostenfrei zurückgegeben werden, wie diese Information der Deutschen Bahn belegt.

Liebe Delegierte, der Bundesvorstand bittet für diese einschneidende und in der bisherigen Geschichte der ÖDP beispiellose Maßnahme herzlich um Ihr Verständnis. Sollten Ihnen durch die Stornierung von Hotel oder Reisen Unkosten entstehen, werden diese vom Bundesverband selbstverständlich ersetzt. Nutzen Sie in diesem Fall bitte die vorgesehenen üblichen Abrechnungsformulare.

Ich darf Sie abschließend im Namen des Bundesvorstandes darum bitten, sollten Sie Rückfragen haben, diese umgehend an die Geschäftsstelle Würzburg zu richten. Die Mitarbeiterinnen werden sich bemühen, Ihnen weiter zu helfen.

Ich grüße Sie herzlich aus Neustadt und wünsche Ihnen diesmal vor allem eines: Bleiben Sie gesund!

In der Hoffnung, Sie im Juni in Gotha begrüßen zu dürfen,
verbleibe ich Ihr Christoph Raabs
Bundesvorsitzender der ÖDP

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