Vision

Die Europäische Union muss ein Bündnis von Staaten bleiben, die ihr reiches kulturelles Erbe bewahren. Die Wirtschaftspolitik der EU muss die Chancen und Möglichkeiten der jeweiligen Länder berücksichtigen. Die Pläne, europaweit eine starre neoliberale Wirtschaftsordnung mit einem allgemeinen Sozial- und Demokratieabbau einzuführen, lehnen wir entschieden ab. Die Bereiche, die in die Regelungskompetenz der EU fallen, sind daher klar zu definieren.

Der erste und wichtigste Schritt ist die Reform der EU-Institutionen.

Wir brauchen demokratisch legitimierte Institutionen mit verständlichen Strukturen, abgegrenzten Zuständigkeiten und transparenten Verfahren. Die ÖDP fordert dazu einen demokratisch legitimierten Verfassungskonvent, denn die Menschen der Europäischen Union haben eine gute, demokratisch entschiedene und zukunftsweisende Verfassung verdient. Diese muss durch einen EU-weiten Volksentscheid, bei dem jede Nation über die EU-Verfassung abstimmt, legitimiert werden.

Unterstützen Sie uns, damit auch in Zukunft die Völker Europas in Frieden und wechselseitiger Achtung miteinander leben und zum Wohlergehen aller beitragen werden.