Herzliche Einladung zum Online-Vortrag mit Agnes Becker, ÖDP-Landesvorsitzende in Bayern und Initiatorin des Volksbegehrens „Rettet die Bienen!“, sowie Matthias Reimann, ÖDP-Direktkandidat in Trier und Gründer des Vereins ANUK e. V., am Mittwoch, den 12.02.2025 um 19:30 Uhr.

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

kommende Woche jährt sich ein denkwürdiger Tag zum sechsten Mal. Im Februar 2019 haben sich über 1,7 Millionen Menschen in den bayerischen Rathäusern für mehr Arten- und Naturschutz eingetragen. Das ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ wurde so zur erfolgreichsten direktdemokratischen Initiative in Bayerns Geschichte. Am Ende hatten über 1,7 Millionen Menschen, 18,3 Prozent der Wahlberechtigten, unterschrieben und so das Naturschutzgesetz in entscheidenden Punkten massiv verbessert.

Im aktuellen Bundestagswahlkampf spielen die Überlebensthemen Artensterben und Klimaschutz allerdings kaum eine Rolle. Dabei fehlt es nicht an deutlich mahnenden Worten: „Der Klimawandel entscheidet darüber, wie wir leben […]. Der Artenschwund entscheidet, ob wir leben“, sagt beispielsweise Frau Prof. Dr. Katrin Böhning-Gaese, Trägerin des Deutschen Umweltpreises.

Warum unser Land stolz sein darf auf die vielen ehrenamtlich aktiven Naturschützerinnen und Naturschützer und warum wir gerade jetzt nicht nachlassen dürfen, darüber spricht Agnes Becker auf der Online-Veranstaltung.

Genauso wichtig ist auch die Reduzierung der Pestizide. Vor allem darf es keine Ausnahmegenehmigungen für die von der EU verbotene Pestizide geben. Dies fordert unser Trierer ÖDP-Direktkandidat und Gründer des Vereins ANUK e. V., Matthias Reimann. Hierfür macht er sich auch in Rheinland-Pfalz stark. Er setzt sich u. a. dafür ein, dass die Erteilung der Ausnahmegenehmigung für ein verbotenes Pestizid zum Straftatbestand werden muss. „Die Umweltministerien der Länder müssen einmal im Jahr Bienenbrot, Gewässer und Böden untersuchen, um die Belastung durch Pestizide festzustellen. Dann sind Lösungsvorschläge für den Artenschutz zu erarbeiten. Die Mengen an Herbiziden, Fungiziden und Insektiziden sind jährlich zu melden, um eine Reduktion der Pestizide zu erarbeiten und den Artenschutz zu stärken“ so Reimann.

Nach diesen zwei spannenden Impulsvorträgen wird die Moderatorin Kirsten Elisabeth Jäkel einige Fragen an die Referierenden stellen. Außerdem soll eine spannende Diskussion über dieses wichtige Thema entstehen und sollen sich dabei auch Lösungsansätze herauskristallisieren.

Wähl Dich/wählen Sie sich ein:

Link zur Videokonferenz

Telefon-Einwahl: 02195 9449964 (PIN: 400 242 427)


Wir freuen uns auf Euch!

Das ÖDP-Team


* Lesetipp: In der aktuellen ÖkologiePolitik-Ausgabe erfahren Sie u. a.. von Agnes Becker mehr zum Volksbegehren „Rettet die Bienen!“.

Die beiden ersten Online-Veranstaltungen zu den Themenwochen „Wirtschaft“ und „Demokratie“ sind auf großes Interesse gestoßen. Bei beiden Veranstaltungen konnte die ÖDP eine deutlich dreistellige Zahl an Teilnehmenden begrüßen. Nicht nur die Vorträge waren sehr interessant, es schloss sich jeweils eine muntere Diskussion an. An dieser beteiligten sich ÖDPler, Interessenten und auch Anhänger anderer Parteien.

Am Mittwoch, dem 29. Januar 2025 ab 19:30 Uhr stellte der ÖDP-Bundesvorsitzende Günther Brendle-Behnisch unter dem Titel „Wirtschaft ohne Wachstumszwang“ das Wirtschaftskonzept der ÖDP vor. Er referierte anhand des Buches „Wirtschaft ohne Wachstumszwang – Manifest einer Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft“, dessen Herausgeber er ist. Das Buch stellt die Zusammenfassung des ersten Symposiums der ÖDP zum Thema dar. Bisher veranstaltete die ÖDP zwei Symposien zur Wirtschaftspolitik. Im Gegensatz zur Online-Veranstaltung am 29. Januar, wurden die Symposien weitestgehend aufgezeichnet.

Am Mittwoch, dem 5. Februar 2025 stand das Thema „Politik ohne Hinterzimmer – Demokratie zurück in Bürgerhand“ auf dem Programm. Der 2. stellvertretende Bundesvorsitzende Helmut Kauer referierte über die derzeitige Situation unserer Demokratie und die zunehmende Politikverdrossenheit. Er zeigte die Schwachstellen auf und wies auf Lösungsmöglichkeiten hin. Unter anderem stellte er den Vorschlag der ÖDP zu einer „Ersatzstimme“ vor, solange eine Sperrklausel besteht. Die Aufzeichnung der Veranstaltung muss erst noch verarbeitet werden.

Beide Veranstaltungen wurden von Kirsten Elisabeth Jäkel, 1. stellvertretende Bundesvorsitzende der ÖDP, moderiert.

 

Weiterführende Informationen

Wirtschaft:

Pressemitteilung 31.01.2025:

Statt Jammern über Wirtschaftsflaute: ÖDP setzt auf ökologische Steuerreform
Pressemitteilung 03.02.2025:

Wirtschaftswende zum Klimaschutz: Speicherfähigkeit der Ozeane und des Waldes nimmt ab

ÖDP-Wahlprogramm:

Wirtschaft regional und dem Gemeinwohl verpflichtet

 

Demokratie:

Pressemitteilung 06.02.2025:

Demokratie wagen? Kleine Parteien werden bei der vorgezogenen Bundestagswahl behindert

ÖDP-Wahlprogramm:

Demokratie, sozialer Frieden und Verteilungsgerechtigkeit

 

Kommende Veranstaltungen

Es sind im Bundestagswahlkampf zwei weitere Online-Veranstaltungen geplant:

Am 12. Februar 2025 um 19:30 Uhr steht das Thema Naturschutz ist Menschenschutz – ganzheitlich denken auf den Programm. Unter anderem wird Agnes Becker, ÖDP-Landesvorsitzende in Bayern und Initiatorin des überaus erfolgreichen Volksbegehrens „Rettet die Bienen!“ über den derzeitigen Stand berichten.

Die nächste Veranstaltung am 20. Februar 2025 um 19:30 Uhr ist dem Thema Welternährung – haben wir genug für 10 Milliarden? gewidmet. Die Referenten sind:
•    MdEP Manuela Ripa, zur Situation im Europäischen Parlament
•    Jürgen Schilling, Biobauer, zum Thema grüne Gentechnik
•    Günther Brendle-Behnisch, zum Thema Welternährung.

Zu beiden Veranstaltungen sind alle ÖDPler und alle Interessierten herzlich eingeladen.

Herbert Einsiedler

Auch wenn wir als ÖDP zur Bundestagswahl am 23. Februar nur in Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz auf dem Wahlzettel stehen, kämpfen wir jetzt auf Social Media um mehr Bekanntheit, damit wir bei kommenden Wahlen bessere Startvoraussetzungen haben.

Für dieses Projekt brauchen wir Sie/Euch jetzt: Möchtet Ihr dabei helfen, die ÖDP sichtbarer zu machen und unsere Botschaften zu verbreiten? Dann macht mit und unterstützt uns auf Social Media! Jeder Beitrag, den Ihr auf unseren Kanälen teilt, liked, kommentiert oder abspeichert, hilft uns, mehr Menschen zu erreichen. So einfach können wir zusammen die Wahlerfolge von morgen vorbereiten!

Mit einem Klick zu unseren Social-Media-Kanälen:

 Wer sich noch nicht auskennt, findet hier einen…

Schnellkurs zum Teilen von Beiträgen

Facebook:
Klickt unter dem Beitrag oder Video auf den kleinen Pfeil (direkt rechts neben dem „Gefällt mir“-Button). Es öffnet sich ein Menü, in dem ihr auswählen könnt, ob ihr den Beitrag als eigene „Story“, als „Link“ (zum Teilen z. B. auf WhatsApp) oder als „Beitrag“ auf eurem Profil teilen möchtet. Wenn ihr den Beitrag in eurem Profil teilen möchtet, öffnet sich ein Fenster, in dem ihr den Beitrag noch mit einem persönlichen Text ergänzen könnt. Hier könnt ihr auch schreiben, warum der Beitrag wichtig ist, oder eure Gedanken dazu teilen.

Instagram:
Klickt unter dem Beitrag oder Video auf das Symbol mit dem Papierflieger (neben dem Herz- und Kommentarsymbol). Es öffnet sich ein Menü mit verschiedenen Optionen. Wenn ihr den Beitrag in eure „Story“ teilen wollt, klickt einfach auf „In Story“. Der Beitrag wird dann direkt in eure Story eingefügt, und ihr könnt ihn mit Text, Aufklebern oder anderen Effekten anpassen, bevor ihr ihn veröffentlicht. Dieser Prozess funktioniert genauso, wie bei Facebook, wenn ihr die Option „Story“ auswählt. Ihr könnt den Beitrag auch über den Link-Button an andere weiterleiten, zum Beispiel über WhatsApp oder per Nachricht.

Bei Fragen steht unsere Referentin für Social Media, Rita Hinterleitner, gerne zur Verfügung: socialmediaoedp.de

Materialien für ÖDP-Verbände

Auf unserer Mitglieder-Plattform „orangeaktiv“ (Zugriff nur für Mitglieder mit Account) stehen verschiedene Sharepics und Banner für Facebook und Mastodon/X/Bluesky bereit, die wir zur Bundestagswahl für alle Landesverbände zur Verfügung stellen – und zur Bürgerschaftswahl für alle Aktiven aus Hamburg. Für die Bundesländer, in denen die ÖDP bei der Bundestagswahl gewählt werden kann, gibt es eigene Bilder mit einem individuellen Aufruf und einem Kreuzchen zum Teilen. Für diejenigen, die in ihrem Bundesland nicht Wahlkampf machen können, gibt es Sharepics mit dem Aufruf, ins #TeamOrange zu kommen.
Bitte nutzt die Chance, jetzt in der Wahlkampfzeit neue Mitglieder für die ÖDP zu werben. Denn je mehr wir sind, desto besser sind unsere Chancen, bei nächsten Wahlen wieder auf dem Stimmzettel zu stehen und vielleicht sogar die Hürden für die Erstattung der Wahlkampfkosten zu knacken. Unsere zukünftigen Erfolge werden heute vorbereitet – deswegen lasst uns gemeinsam kräftig die Werbetrommel für das #TeamOrange rühren!

Was haben wir nicht alles gegeben, um als Ökologisch-Demokratische Partei in NRW auf dem Stimmzettel zur Bundestagswahl am 23. Februar zu stehen: Landesweit haben wir über 1.900 Unterstützungsunterschriften gesammelt und für meine Direktkandidatur im Wahlkreis Bottrop-Gladbeck-Dorsten (offiziell: Wahlkreis 124 Bottrop-Recklinghausen III) erhielt ich mehr als die benötigten 200 Unterschriften. Aber weil für unsere Landesliste in der Kürze der Zeit nicht rechtzeitig bis zum 20.01.2025 alle 2.000 benötigten Unterschriften vorlagen, wird nun auch meine Direktkandidatur als unzulässig abgelehnt.

Hätte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Bundestagswahl auf den 2. März gelegt, was grundsätzlich möglich gewesen wäre, hätten wir die 2.000 Unterschriften vielleicht noch zusammen bekommen.

Wir wollten ernsthaft zur Bundestagswahl antreten

Zur Erinnerung: Mit den Unterschriften soll nachgewiesen werden, dass es sich um einen ernsthaften Wahlvorschlag handelt. Bei der Bundestagswahl 2021 hat unsere Landesliste in NRW über 8.000 Stimmen erhalten. Ich persönlich wurde bereits mehrfach in kommunale Parlamente gewählt und sitze aktuell für die ÖDP im Bottroper Stadtrat. Das zeigt doch, dass wir verantwortungsvoll Politik mitgestalten möchten und dass es Menschen gibt, die uns als politischen Akteur ernst nehmen, weil sie hinter unserem Programm stehen.

Vor der Wahl 2021 hatten wir auch alle benötigten Unterstützungsunterschriften rechtzeitig vorlegen können. Nur weil jetzt die gleiche Anzahl an Unterschriften unter deutlich verschärften Bedingungen (Kälte, Dunkelheit, Feiertage, deutlich weniger Zeit) gesammelt werden musste, haben wir es nicht rechtzeitig geschafft. Und als Partei, die aus demokratischen Gründen auf Spenden aus der Wirtschaft verzichtet, stand uns auch nicht viel Geld für die Bezahlung professioneller Unterschriftensammler zur Verfügung.

Wir wollen also ernsthaft eine verantwortungsvolle, demokratische Politik machen und haben das auch schon oft genug unter Beweis gestellt, werden aber trotzdem aus formalen Gründen jetzt nicht zugelassen. Auf der anderen Seite gibt es Parteien, die demokratische Errungenschaften beschneiden oder gänzlich abschaffen wollen und längst in den Parlamenten sitzen. Aber wir dürfen es nicht besser machen und die Demokratie stärken. Weil das reichlich verrückt ist, hat kürzlich die Zeitung WAZ (Bezahlschranke) die Situation beleuchtet.

Wir wollen wachsen!

Wir als ÖDP möchten uns mit diesem Ist-Zustand aber nicht abfinden. Vielmehr wollen wir wachsen, um bei zukünftigen Wahlen die erforderlichen Unterschriften leichter zusammen zu bekommen und unsere unabhängige Politik für gute Lebensbedingungen noch bekannter machen zu können. Dementsprechend freuen wir uns über jede Verstärkung – besonders natürlich über aktive Mitglieder, aber auch passive Mitglieder stärken unser politisches Gewicht. Falls Sie noch nicht bei der ÖDP sind, schließen Sie sich jetzt an:

Kommen Sie ins #TeamOrange!

Zur Bundestagswahl 2021 waren in Thüringen die Landeslisten von 19 verschiedenen Parteien zugelassen – unter anderem die der ÖDP. Unter den verschärften Bedingungen im Vorfeld der Bundestagswahl am 23.02.2025 haben die ÖDP Thüringen und einige andere Parteien es jedoch nicht geschafft, die benötigte Anzahl von 1.706 amtlich bestätigten Unterstützungsunterschriften binnen 64 Tagen vorzulegen. Dementsprechend wurden ihre Wahlvorschläge vom Thüringer Landeswahlausschuss zurückgewiesen und lediglich die Landeslisten und Direktkandidaten von 11 Parteien zugelassen.

Die ÖDP im Freistaat möchte sich aber nicht damit abfinden, dass es bei dem sehr kurzen Sammlungszeitraum keine Erleichterung hinsichtlich der Anzahl der zu sammelnden Unterschriften gab. Sie sieht wesentliche Wahlgrundsätze verletzt und klagt darum nun am Thüringer Verfassungsgerichtshof gegen die Nichtzulassung ihrer Landesliste zur Bundestagswahl, wobei mit einer Entscheidung des Gerichts nicht vor der Wahl zu rechnen ist.

Zur Pressemitteilung

Der Landesvorsitzende der ÖDP Thüringen, Martin Truckenbrodt, nutzte am 30.01.2025 zudem die Sitzung des Bundeswahlausschusses in Berlin, um die ausgebliebene Reduzierung der Anzahlen zu sammelnder Unterstützungsunterschriften zur kritisieren. Er wies auch darauf hin, dass die ÖDP kaum mehr als eine „nicht-etablierte Partei“ betrachtet werden könne. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, dass Parteien immer wieder bei Europa-, Bundes- und Landtagswahlen Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, auch wenn sie bereits die Parteieigenschaft nach § 2 Parteiengesetz erfüllen.

Zur Aufzeichnung

Eine der jüngsten Parteien in der politischen Landschaft hierzulande ist das am 8. Januar 2024 gegründete Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW), das laut „Spiegel“ im November 2024 bundesweit rund 1.100 Mitglieder hatte. Die ÖDP dagegen hatte schon vor 43 Jahren ihren ersten ordentlichen Parteitag und zählte im Dezember 2024 ca. 7.000 Mitglieder, rund 530 kommunale Mandatsträger sowie eine Abgeordnete im Europaparlament. Während das BSW dank ihrer prominenten Namensgeberin seit den letzten Wahlen mit mehr als fünf Abgeordneten in drei Landtagen vertreten ist und deswegen als „etablierte“ Partei zur Bundestagswahl keine Unterstützungsunterschriften sammeln musste, kann die ÖDP von diesem Bonus nicht profitieren und gilt weiterhin als sammelpflichtige, „nicht-etablierte“ Partei. Das kann man nur verstehen, wenn man menschengemachte Vorschriften über alles stellt. Weil die ÖDP sich für vernünftige, gerechte und echte „demokratische“ Regeln einsetzt, bleibt sie in der Sache weiter am Ball und freut sich über jede Unterstützung.

Die Wahlentscheidung kann manchmal wie ein Dschungel erscheinen. Aber keine Sorge, mit den richtigen Werkzeugen behalten Sie den Überblick! Wir empfehlen Ihnen die Nutzung der Tools Wahl-O-Mat und WahlSwiper, um herauszufinden, welche Partei Ihre Werte am besten vertritt. Damit erfahren Sie schon mal, wie sich die Parteien in aktuellen Fragen positionieren. Darüber hinaus ist es ratsam, auch die Wahlprogramme der Parteien zu prüfen. Fangen Sie am besten mit dem Bundestagswahlprogramm der ÖDP an!

Besonders kleinere Parteien, wie die ÖDP, tragen zur politischen Vielfalt bei und verdienen Ihre Aufmerksamkeit. Jede Stimme zählt, denn Parteien, die mehr als 0,5 % der Stimmen erreichen, erhalten staatliche Wahlfinanzierung und können ihre Themen stärker in die Gesellschaft tragen. Zur Bundestagswahl können Sie uns in Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz wählen, aber in ganz Deutschland unterstützen. Wie das geht, haben wir im Newsletter am 27.01.2025 erläutert.

Die Bundestagswahl 2025 ist in verschiedener Hinsicht besonders: Nicht nur, dass weniger Parteien zur Wahl stehen – es gibt auch weniger Wahlprüfsteine! Warum das so ist, hat das Portal netzpolitik.org recherchiert: Offenbar haben sich die „demokratischen Parteien im Bundestag auf ein einheitliches Verfahren für die Wahlprüfsteine geeinigt“, wie etwa die SPD erläutert. Wir fragen uns, ob den „demokratischen Parteien“ die Auswirkungen dieser Entscheidung auf das gesamte Bewerberfeld zur Bundestagswahl bewusst sind. Schließlich erhalten Parteien, die noch nicht im Bundestag oder in Landesparlamenten vertreten sind, schon weniger Präsenz in den Medien. Dadurch sind sie stärker von Organisationen abhängig, die ihr Programm und/oder ihre Kandidaten unter die Lupe nehmen.

Umso wichtiger ist es, mit Wahl-O-Mat & Co auch die Aussagen kleinerer Parteien zu prüfen und einen Blick in die Wahlprogramme zu werfen.