Pressemitteilungen des ÖDP Bundesverbandes
Iran-Abkommen
Die heutige (Dienstag, 12. Juni) Plenardebatte zum Iran-Abkommen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini kommentiert Klaus Buchner, Mitglied…
Christoph Raabs (ÖDP): „Erst kommt das Fressen, und dann die Moral“
Der Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ist entsetzt darüber, wie schamlos die Regierungsparteien in Berlin derzeit Gesetze…
Monsanto = Bayer
„Die Übernahme von Monsanto durch den deutschen Pharmariesen Bayer führt dazu, dass wir das Unternehmen aus Leverkusen nun ganz besonders kritisch…
ÖDP fordert Reformen im Parteiengesetz
„Während auf Antrag von CDU/CSU und SPD die Obergrenze für die Staatlichen Mittel, die im Rahmen der Parteienfinanzierung ausgezahlt werden, um rund…
MdEP Buchner (ÖDP) zur Einführung einer Sperrklausel bei EU-Wahlen
(Brüssel/07.06.2018) Heute hat der EU-Ministerrat die Einführung einer EU-weiten Sperrklausel von zwei bis fünf Prozent für die Wahlen zum…
Högen (ÖDP): „Jede verfassungskonforme Religion gehört zu Deutschland!“
„Die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehört ist schon falsch formuliert. Das Grundgesetz spricht von Religionsfreiheit und somit darf jede…
ÖDP unterstützt Demonstration in Lingen
Unter dem Motto „AKW abschalten! Uranfabriken schließen! Uran-Exporte stoppen!“ findet am 9. Juni 2018 in Lingen eine Demonstration statt. Ziel der…