Atompolitischen Tiefschlaf beenden!

Mainz. „Der atompolitische Tiefschlaf ist nun hoffentlich vorbei“, so ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler. Nach dem offenbar vertuschten schwerwiegenden Atomunfall im französischen Atomkraftwerk Fessenheim sieht die ÖDP endlich verschiedene verantwortliche Politiker aufgeschreckt. „Die ÖDP hat bereits mehrfach in Wahlprogrammen Bundes- und Landesregierungen aufgefordert, Verhandlungen mit den französischen Behörden mit Blick auf die veralteten Atomkraftwerke oder die Atommüllendlager aufzunehmen. Gleiches gilt ebenso für den ebenfalls unsicheren Schrottreaktor Tihange und die belgische Regierung“, so Moseler. Die ÖDP betont, dass bei möglichen schwerwiegenden Unfällen eine massive radioaktive Verseuchung auch von großen Teilen Deutschlands und darüber hinaus droht. Moseler weiter: „Auch wenn die Energiepolitik im Ermessen der einzelnen Mitgliedsstaaten liegt, muss die Bundesregierung in dieser Angelegenheit die gefährliche Verdrängung aufgeben und mehr Engagement zeigen.“

Die Häufung von Zwischenfällen in grenznahen Atomkraftwerken muss auch zur Beendigung des Euratom-Vertrages und dem unverzüglichen EU-weiten Atomausstieg führen. Ferner fordert die ÖDP die volle Haftpflicht der Betreiber von Atomkraftwerken für alle Risiken in der gesamten EU.