ÖDP begrüßt Kehrtwende der Bundesjustizministerin bei ACTA

„Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich quasi in letzter Minute noch einmal umentschieden und sich offenbar mit den Gefahren von ACTA auseinandergesetzt. Diese Kehrtwende begrüßen wir,“ sagt Christian Tischler, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).

ACTA ist ein internationales Handelsabkommen, das in erster Linie Urheberrechte schützen soll. „Per se ist die Grundidee nicht verkehrt. Der vorliegende Vertragstext ist allerdings im Geheimen zustande kommen, beteiligt waren vor allem Lobbygruppen und er enthält diverse Fallstricke,“ so fasst Tischler die Kritik der ÖDP an ACTA zusammen. Die ÖDP hatte in der vergangenen Woche dazu aufgerufen, sich zahlreich an den Demonstrationen gegen ACTA zu beteiligen.

Die ÖDP kritisiert unter anderem die Ausführungen im Abkommen bezüglich Produktpiraterie, die die Gesundheitssituation vieler Menschen in Entwicklungsländern verschlechtern könnten. „Zur Zeit sind gerade in der Aids-Therapie viele Generika-Medikamente auf dem Markt. Durch das Abkommen könnte der Handel mit diesen viel billigeren Kopien von Original-Medikamenten behindert werden. Gerade in Entwicklungsländern würde das den Tod vieler tausend Menschen bedeuten,“ so Tischler.

Er ist gespannt, wie die Entwicklung bei ACTA nun weitergehe, denn Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, die das Abkommen vorläufig gestoppt hat, steht nun in der Kritik der Koalitionäre. „Ich wünsche der Ministerin viel Durchhaltevermögen. Das kann aber kein Problem sein, schließlich hat sie Hunderttausende ACTA-Kritiker hinter sich,“ so Tischler abschließend.