ÖDP bei Kommunalwahlen wieder erfolgreich

Baden-Württemberg

Stuttgart. Wie schon bei den Kommunalwahlen 2009 hat die ÖDP auch 2014 wieder in zahlreichen Kreisen und Gemeinden ein gutes Ergebnis eingefahren. Auf Kreisebene erzielte die ÖDP Ravensburg mit 6,7 % (2009: 6,4 %) das Spitzenergebnis und gewann einen Sitz auf fünf Sitze hinzu. Sehr gut ist mit 6,4 % (2009: 7,3 %) auch das Ergebnis der ÖDP im Kreis Rottweil, wo es erneut für drei Sitze reichte. Das drittbeste Ergebnis erzielte die ÖDP Schwäbisch Hall mit 3,7 % (2009: 3,8 %) und wiederum zwei Sitzen. Im Landkreis Biberach führte ein leichter Stimmengewinn der ÖDP zu 3,3 % (2009: 3,0 %) und damit zu zwei Sitzen statt zu einem. Im Kreis Heilbronn blieb es bei zwei Sitzen für die ÖDP, wobei das Ergebnis mit 3,2 % (2009: 3,6%) erneut beachtlich war. Ihren Sitz verteidigen konnte die ÖDP mit 1,6 % (2009: 1,5 %) im Rems-Murr-Kreis und im Kreis Heidenheim mit 1,3 % (2009: 2,8 %). Einen neuen Sitz bekam die ÖDP im Kreis Emmendingen, wo sie 2009 nicht angetreten war, und nun 1,6 % erzielte. In den Kreisen Waldshut und Ludwigsburg ist die ÖDP nicht mehr angetreten, doch hatte es dort schon bei den letzten Kommunalwahlen nicht zu einem Sitz gereicht.

Bei der Regionalwahl Stuttgart konnte die ÖDP ihren einen Sitz im Regionalparlament verteidigen, wobei das Ergebnis in den sechs zugehörigen Kreisen mit 1,5 % (2009: 1,6 %) zusammengenommen nahezu unverändert blieb.

Auch die Ergebnisse in verschiedenen Gemeinden stimmen zufrieden. Hier heimste Bad Rappenau (Kreis Heilbronn) mit 10,4 % (2009: 10,1 %) und erneut vier Mandaten das beste Ergebnis ein, dicht gefolgt von Dischingen (Kreis Heidenheim) mit 9,7 % (2009: 7,7 %), wo ein Sitz auf nun zwei Sitze hinzu gewonnen werden konnte. Hervorragend waren auch die Ergebnisse in Schramberg (Kreis Rottweil) mit 8,7 % (2009: 11,1 %), wo es diesmal allerdings nur zu zwei statt zu drei Sitzen reichte, in Denzlingen (Kreis Emmendingen) mit 7,1 % (2009 nicht angetreten) und somit zwei neuen Sitzen, sowie in Friedrichshafen (Bodenseekreis) mit 4,0 % (2009: 2,8 %), wo ein Sitz auf nun zwei hinzugewonnen werden konnte. Einen Sitz errang die ÖDP auch in Altshausen (Kreis Ravensburg). Nicht mehr angetreten ist die ÖDP in Gerstetten (Kreis Heidenheim), was aufgrund des Verlustes von drei Sitzen besonders schmerzt, in Albbruck (Kreis Waldshut) und in der Stadt Heilbronn, wo allerdings jeweils kein Sitz verloren ging.

Der Landesvorstand dankt allen alten und neuen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern und dankt allen anderen Beteiligten für ihre Arbeit und ihr Eintreten für die ÖDP vor Ort. Er wünscht allen viel Erfolg für ihre Arbeit in den nächsten fünf Jahren. 

Rheinland-Pfalz

Mainz. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Rheinland-Pfalz hat bei den Kommunalwahlen 26 Mandate gewonnen, die meisten in der Landeshauptstadt Mainz: Dort verfügt sie über zwei Sitze im Stadtrat und 13 Sitze in 11 Ortsbeiräten. In Marienborn steht Dr. Claudius Moseler für das Amt des Ortsvorstehers in der Stichwahl (Nachtrag: Moseler hat am 08.06.2014 die Stichwahl mit 50,9% gewonnen). Erstmals zogen die Ökodemokraten in den Kreistag Bernkastel-Wittlich mit einem Sitz ein. In diesem Landkreis konnten jeweils ein Mandat in den Verbandsgemeinden Bernkastel-Kues, Wittlich-Land und Traben-Trarbach gewonnen werden. In der Stadt Adenau in der Nähe des Nürburgrings ist die ÖDP mit über 16% und drei Mandaten wieder zweitstärkste Kraft. Auch in der Stadt Münstermaifeld (Mayen-Koblenz) konnte die ÖDP mit 11% diesmal zwei Mandate gewinnen. Bürgermeisterkandidat Rainer Hilgert erzielte immerhin 22%. In der Stadt Osthofen und der Verbandsgemeinde Wonnegau (beide Kreis Alzey-Worms) errang die ÖDP je ein Mandat. Hinzu kommen noch weitere Mandate über andere Listen. Die ÖDP ist mit diesem Ergebnis zufrieden und zieht eine positive Bilanz, wenn auch mehr eigentlich möglich gewesen wäre. Die ÖDP Rheinland-Pfalz wird weiterhin versuchen die kommunale Basis im Land auszubauen.

Nordrhein-Westfalen

In ihrer Hochburg Bottrop erhielt die ÖDP mit 4,6% 3 Sitze, außerdem ist die ÖDP in zwei Bezirksräten (Kirchhellen, Mitte) vertreten. In Bad Driburg (Landkreis Höxter) errang die ÖDP mit 5,7% zwei Sitze und in Münster einen Sitz mit 1,1%

Hamburg

Die ÖDP kandidierte 2014 erstmals auch zur Bezirksversammlung in Bergedorf und erreichte mit 1,3% ein gutes Ergebnis. Im Stadtteil Neuallermöhe sind wir mit 2 Kandidaten auf der Wahlkreisliste angetreten und konnten mit 3,7% auf der Bezirksliste und 5,9% auf der Wahlkreisliste sehr gute Ergebnisse erzielen. Rechnerisch würde das Ergebnis in Bergedorf ohne Prozenthürde für einen Einzug in die Bezirksversammlung ausreichen. Daher wird eine Wahlanfechtung mit dem Ziel einer Abschaffung der neu eingeführten Prozenthürde angestrebt.

Sachsen-Anhalt

Die ÖDP in der Kreisstadt Halberstadt konnte bei der Stadtratswahl erneut zwei Sitze erzielen.

Thüringen

Im Landkreis Eichsfeld gewann die ÖDP erstmals ein Mandat im Kreistag (2,9%). Darüber hinaus erhielt die ÖDP in der Stadt Leinefelde-Worbis 6,9% und 2 Sitze. Außerdem zog die ÖDP in die Ortsteilräte von Leinefelde (1 Sitz) und Worbis (2 Sitze) ein.