ÖDP fordert Direktwahl des Bundespräsidenten

Angesichts der Kredit-Affäre von Bundespräsident Christian Wulff fordert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) die Direktwahl des Bundespräsidenten. Dazu Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP: „Die aktuelle Affäre zeigt, dass hier ein Parteipolitiker ins Amt gehievt wurde, dem ganz offenbar die moralische Befähigung fehlt, diesen verantwortungsvollen Posten auch auszufüllen.“

Deshalb sollten künftig die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, wen sie als Staatsoberhaupt wünschen. „Die Zeiten der ausschließlich repräsentativen Demokratie sind meiner Meinung nach vorbei. Die Bürger benötigen mehr Entscheidungsmöglichkeiten“, so Frankenberger, der sich in den vergangenen Jahren einen Namen als Verfechter der direkten Demokratie gemacht hat.

Die Wahl des Bundespräsidenten im Jahr 2010 habe gezeigt, dass aufgrund parteitaktischer Entscheidungen ein Kandidat gewählt wurde, der nicht den Rückhalt in der Öffentlichkeit gehabt habe. „Der Bundespräsident ist der oberste Repräsentant des Staates und der einzige, der außerhalb parteitaktischer Überlegungen stehen sollte. Deshalb ist es umso wichtiger, dass er vom Volk gewählt und akzeptiert wird,“ sagt ÖDP-Politiker Frankenberger. Gerade in Zeiten der Klima- und Wirtschaftskrise verlangten die Bürger nach einem Präsidenten, der Orientierung gebe und hohen moralischen Ansprüchen genüge. „Statt dem Anliegen der Bürger nachzukommen, kauft Bundespräsident Wulff ein Haus, das er sich nicht leisten kann, kennt keine Trennung zwischen Politik und Wirtschaft und verheddert sich zunehmend in eigenen Aussagen. Deutschland hat in Krisenzeiten wirklich einen anderen Präsidenten verdient,“ so Frankenberger abschließend.