Pressemitteilung
ÖDP fordert von Heiner Geißler Engagement für direkte Demokratie
Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), fordert Heiner Geißler auf, auch künftig die Funktion eines Weichenstellers für mehr Bürgerbeteiligung wahrzunehmen.
„Geißler kann es schaffen, die Bürger und die Politiker zu vereinen,“ so Frankenberger. Insbesondere in den Fragen der direkten Demokratie, bei Großprojekten oder beim sachlichen Diskurs in politischen Entscheidungen sieht der ÖDP-Politiker Handlungsbedarf. „Viele Parteien haben in den vergangenen Jahren immer wieder Entwürfe für bundesweite Volksentscheide eingebracht. Nur die Partei von Geißler, die CDU, weigert sich beharrlich, die Bürger auch auf Bundesebene mehr zu beteiligen,“ wundert sich Frankenberger. Es sei nun an der Zeit, einen Vorstoß für mehr direkte Demokratie zu wagen. In diesem Zusammenhang weist der ÖDP-Chef auf den Verein Mehr Demokratie e. V. hin, der einen zustimmungswürdigen Gesetzesentwurf für den bundesweiten Volksentscheid in die Diskussion gebrach habe. „Sprichwörtlich von den Bahnsteigen müssen die Menschen abgeholt werden. Wer kann das im Moment besser als Heiner Geißler?“ Fragt Frankenberger. Der beste Zeitpunkt für ein Treffen mit allen Parteien und Initiativen für direkte Demokratie sei im Januar, damit „endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden“, so Frankenberger.
Bereits gestern forderte Frankenberger in der ARD-Sendung „Hart aber Fair“ den Polit-Profi Geißler dazu auf, alle Gruppen an einen Tisch zu setzen und für den bundesweiten Volksentscheid zu kämpfen. Die Sendung können Sie hier sehen: Link
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