ÖDP zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Stuttgart/Mainz. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg hat die ÖDP 0,7 % (2011: 0,9%) und in Rheinland-Pfalz 0,4 % (2011: 0,4%) der Stimmen erhalten. „Wir werten dieses Ergebnis mit Enttäuschung, da wir unsere Lösungskonzepte nicht an die Menschen vermitteln konnten“, so ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler. In Rheinland-Pfalz gab es immerhin einen Zugewinn in absoluten Stimmen und Wahlkreiskandidatenergebnisse bis 3,7%. „Die Wahlergebnisse können uns aber nicht zufrieden stellen. Es kann uns aber auch nicht abhalten, im Sinne einer enkeltauglichen Politik weiterhin aktiv zu bleiben“, so Moseler.

„Diese Wahl war eine Denkzettelwahl, bei der wichtige Themen und insbesondere die Landespolitik leider so gut wie keine Rolle gespielt haben“, so Moseler weiter. Für die ÖDP bleiben die wichtigen Themen wie Ressourcen-/Energiewende, Klimabelastung, Ökologisches Gleichgewicht, Wachstumswende, Gemeinwohlökonomie, Familiengerechtigkeit und Kinderfreundlichkeit, Gesundheitspolitik u.v.a.m. nach wie vor und jetzt noch drängender auf der Agenda: Der Kampf gegen Sozialabbau und gesellschaftliche Spaltung mit all ihren negativen Auswirkungen braucht einen glaubwürdigen politischen Partner. „Eine Ellenbogenpolitik mit neuen Feindbildern wird keine Lösungen bringen. Was die Gesellschaft braucht, ist eine Politik, die offen auf alle Menschen zugeht, ihre Sorgen und Ängste aufgreift und ehrlich alle Probleme auf den Tisch legt und sich auch vor unbequemen Wahrheiten nicht scheut. Die großen Volksparteien haben die Brisanz und das Protestpotential nicht erkannt und jetzt die Quittung erhalten“, so ÖDP-Generalsekretär Claudius Moseler.

Die Wählerinnen und Wähler haben ihren teils berechtigten, überwiegend aber diffusen Protest ausgedrückt, in der Sache selbst hingegen nichts bewegt. Statt blindem Protest mit ungewissem Ausgang muss Ökologie und Demokratie in Zukunft stärker unterstützt werden. „Wir brauchen eine Weichenstellung hin zu einer am Gemeinwohl aller orientierten Politik“, betont der ÖDP-Generalsekretär.

Die ÖDP bedankt sich bei all den Frauen und Männern, die den Mut aufgebracht haben, ihre Stimme für mehr Demokratie, mehr Ökologie und mehr soziale Gerechtigkeit und damit letztlich für ein friedvolles und gedeihliches Zusammenleben zu geben. „Wir danken allen ÖDP-Aktiven in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz für den engagierten Wahlkampf.“