Fachgespräch Demokratie und Europa

Die ÖDP befindet sich derzeit in einem Diskussionsprozess hinsichtlich der Fortschreibung und Aktualisierung des Grundsatzprogramms.

Ort: Stadthalle Germering, Landsberger Straße 39, 82110 Germering

Dabei sollen bekannte, aber auch neue politische Ansätze für eine innovative und zukunftsweisende Politik für die ÖDP erarbeitet bzw. neu bewertet werden. Das Ganze mit einem besonderen Blick auf die nächste Europawahl, wo die ÖDP aufgrund des Wegfalls der 5%-Hürde gute Chancen hat, zukünftig im EU-Parlament vertreten zu sein.

Das Thema Transparenz und Demokratie ist auf allen politischen Ebenen wieder Thema Nummer 1. Die ÖDP hat seit Jahren in diesem Kontext klare Forderungen formuliert, wie. z.B. das Verbot von Firmenspenden an Parteien oder den klaren Einsatz für Volksbegehren und Volksentscheide mit vielen gewonnenen Initiativen (z.B. Abschaffung des bayerischen Senats, Nichtraucher-Volksentscheid in Bayern). Faktum ist, dass die EU immer mehr Einfluss auf die politischen Gestaltungsmöglichkeiten in Deutschland (und anderen EU-Ländern) hat. Wie wirkt sich dies auf unsere Demokratie aus? Wie kann man die Demokratiedefizite beseitigen? Sollte das EU-Parlament mehr Kompetenzen erhalten? Wie sieht es mit Deregulierungen, ESM und Fiskalpakt aus? Die Bürgerinnen und Bürger aus allen Schichten sind vielfach auf der Suche nach politischen Alternativen in diesem Kontext.

Wie könnte daher die ÖDP ihre Botschaften für ein demokratischeres Deutschland und ein demokratischeres Europa deutlicher nach außen tragen? Und schließlich: Welche Rolle spielt das Wahlrecht in der demokratischen Entwicklung unseres Landes? Aber auch einige Spielregeln im Kontext der Wirtschaft werden auf dieser Veranstaltung sicherlich eine Rolle spielen.

Folgende Fachleute konnten wir für diese Veranstaltungen gewinnen:
• Roman Huber, Geschäftsführender Vorstand von Mehr Demokratie e.V.
• Georg Frigger, Mitglied des ATTAC - Rates
• Björn Benken, Initiator von Wahlreform.de

Interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden gebeten sich bei mir bis zum 20.06.2012 anzumelden, damit wir entsprechend planen können.

Folgender Ablauf ist geplant:

Wir möchten die Veranstaltung zur Fortschreibung unseres Grundsatzprogrammes im Themenfeld Demokratie und Europa wie folgt bei dieser Veranstaltung diskutieren:
1. ausführliche Positionen der eingeladenen Experten
2. Diskussion und Aussprache
3. Kurze Vorstellung der bisherigen ÖDP-Thesen
4. Formulierung neuer Thesen

Das Ganze möchten wir dann in folgende Teilaspekte gliedern und nacheinander diskutieren:

Demokratie in Deutschland
* Wahlrecht
* Parteienfinanzierung
* Transparenz
* Bürgerbeteiligung

Demokratie in Europa
* EU-Verfassung
* EU-Parlament / Transparenz
* Deregulierung
* Wirtschaft
* Bürgerbeteiligung / Europäische Bürgerinitiative

Diese ÖDP-Veranstaltung wird über www.oedp.tv ins Internet übertragen