Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

Demokratie. Jede und jeder weiß, was Demokratie ist. Aber wenn ich 100 Menschen auf der Straße anhalten und sie bitten würde, eine Definition von Demokratie abzugeben, würde ich 100 unterschiedliche Aussagen hören. Ich verzichte darauf, die Ursprünge des Begriffs zu beleuchten – dass es darum geht, dem Volk eine Stimme zu geben. Auch die Ursprünge waren komplex und die Lage in Griechenland vor 2.500 Jahren von paradiesischen Zuständen weit entfernt.

Ich bin sehr dafür, aus der Vergangenheit zu lernen. Aber wir müssen keine 2.500 Jahre zurückblicken, um von Beispielen erstickter Demokratie zu lernen, wie es besser geht. Eine „erstickte Demokratie“ ist ein System der Volksherrschaft, in dem die Stimmen von manchen Menschen mehr Gehör finden als die Stimmen von anderen Menschen. Stellen Sie sich vor, die Stimmen von einer Personengruppe würden bei einer Wahl doppelt so viel zählen wie Ihre Stimme. Wie würde es Ihnen dabei gehen? Wie fühlt es sich an, nur halb so wichtig zu sein, wie ein anderer Mensch?

In einer Demokratie sind alle Menschen gleich – wirklich?

Das ist doch eine Dystopie, sagen Sie jetzt vielleicht. Im Grundgesetz steht ganz klar im dritten Artikel: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“. Es sollte also eigentlich nicht vorkommen, dass die Stimmen von manchen Menschen mehr wert sind als die Stimmen von anderen Menschen.

Bei dem Missbrauch von Lobbyismus tritt dieses Szenario aber leider ein. Große Konzerne, die sich hunderte und tausende von Lobbyisten leisten können, üben in der Tat einen großen Einfluss auf das Verhalten von Politikerinnen und Politikern aus. Wenn z. B. eine Entscheidung getroffen werden soll, die für die deutsche Automobil-Industrie Auswirkungen haben könnte, entfalten gezielte Gesprächsgesuche seitens der Auto-Lobby auf Politikerinnen und Politiker einen größeren Effekt als die Wahlstimmen der Bevölkerung alle 4 oder 5 Jahre.

Wie alle Kommunikations-Profis wissen, zählen bei einem Gespräch konkrete Inhalte, ein unmittelbarer Zeitpunkt vor oder nach einem Geschehnis sowie eine persönliche Betroffenheit. Lobbyisten wissen, wie sie ihr Gegenüber beeinflussen können und treten längst nicht nur in den Parlamenten in Erscheinung. Noch dazu kommen die Überzeugungskräfte von Geldspenden und Sponsoring als eine sanfte Erinnerung, den verlockenden Stimmen der Lobbyisten gut zuzuhören.

Und es funktioniert! Wenn diese Methoden nicht erfolgreich wären, würden die Konzerne nicht so viel Geld dafür ausgeben!

Von lauteren und leiseren Stimmen

Bei Ungerechtigkeit bin ich empfindlich. Das geduldete Verhalten zwischen Politik und Wirtschaft ist nicht weniger als eine schallende Ohrfeige für Bürgerinnen und Bürger, die abseits von Wahlen kaum eine „Stimme“ haben. Ein einfaches, anonymes Kreuzchen auf einem Wahlzettel, welches wir als „Stimme“ bezeichnen, kann mit ausgefeilten Botschaften bei einem leckeren Essen in gehobener Gesellschaft oder einer persönlichen Nachricht auf das Diensthandy eines Ministers nicht mithalten.

Die ÖDP, die seit ihrer Gründung weder Spenden noch Sponsoring von Unternehmen oder Verbänden annimmt, fordert eine klare Trennung von Politik und Wirtschaft. Sie fordert auch, dass Gespräche zwischen Politik und Lobbyisten deutlich transparenter dokumentiert werden sollen. Eine Vetternwirtschaft, eine Politik mit Hinterzimmer, ist nämlich das Gegenteil einer gesunden und offenen Demokratie.

In diesen Tagen, wo um unsere bestehende Demokratie gerungen wird, wo die „demokratischen Parteien“ sich im Schulterschluss üben und die Wählerinnen und Wähler anflehen, doch bitte eine „demokratische“ Partei zu wählen – womit natürlich die eigene Partei gemeint ist – dürfen wir nicht vergessen, dass unsere Demokratie seit Jahren von innen ausgehöhlt wird. Wir dürfen nicht vergessen, dass nicht alle „demokratischen“ Parteien gleich demokratisch sind. Denn je mehr Vorteile für die eigene Partei oder Person zugelassen werden und bei Entscheidungen eine Rolle spielen, desto stärker verblasst der demokratische Auftrag.

Unverfälschte Demokratie als Grundlage von Freiheit und Frieden

Bei der ÖDP zählt dieser Auftrag zu 100 %, da sie nie Abhängigkeiten von wirtschaftlichen Interessen zugelassen hat. Das heißt selbstverständlich nicht, dass Interessen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern für uns keine Rolle spielen würden – wir haben ein großes Interesse an gerechtem und nachhaltigem Wirtschaften zum Wohle der Gesellschaft. Aber als ehrliche Demokraten möchten wir nicht, dass irgendetwas zwischen uns und dem Willen der Wählerinnen und Wähler steht.

Wenn auch Sie darin den eigentlichen Sinn der Demokratie sehen und eine Kombination mit dem Schutz natürlicher Lebensgrundlagen gut finden, zeigen Sie dies mit Ihrer Stimme für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) – die Naturschutzpartei.

Je mehr Menschen sich dazu entschließen, desto deutlicher wird das Signal an alle Parteien, wie unsere Demokratie ganz konkret gestärkt und unser Leben auf der Erde gesichert werden kann. Damit auch unsere Nachkommen in Freiheit, Frieden und möglichst gesunden Verhältnissen leben können.