Newsletter des ÖDP-Bundesverbands vom 11.08.2023
Unabhängige Politik – weil in der Demokratie der Wille des Volkes zählt!
Wer wählt, schafft an!
Wenn man ein ÖDP-Mitglied mitten in der Nacht aufweckt und fragt: „Was ist ein Alleinstellungsmerkmal der ÖDP?“, kann es gut sein, dass man als Antwort erhält: „Wir nehmen keine Firmenspenden an.“ Und dann schläft es sicher schnell wieder ein, weil damit alles gesagt ist. Für ÖDP-Mitglieder ist absolut klar, warum die Freiheit von Unternehmensspenden – ohne Hintertüre, ohne Ausnahmen und bereits seit der Parteigründung im Jahr 1982 (!) – ein besonderes Juwel ist: Denn bei den meisten anderen Parteien ist die Annahme solcher Spenden und Sponsorengelder leider Gang und Gäbe. So sind bei Parteitagen regelmäßig bunte Sponsoren-Tafeln mit allen möglichen Logos von Unternehmen und Verbänden zu sehen – als wäre so eine Partei ein Sportverein. Mit den großen Beiträgen aus der Wirtschaft – das können Tausende, Hunderttausende oder gar Millionen Euro sein – gestalten die betreffenden Parteien werbewirksame Parteitage, verteilen Geschenke an Delegierte und die potenzielle Wählerschaft oder investieren in ausgefeilte Öffentlichkeitsarbeit und schmucke Parteizentralen.
Spenden und Gegenleistungen
Aber mit einem Plakat und einem großen Dankeschön ist es längst nicht getan. Wenn ein Unternehmen an eine Partei spendet, erwartet dieses Unternehmen eine Gegenleistung.
Ich nehme ein ganz aktuelles Beispiel: Wenn ein Automobil-Unternehmen an eine Partei spendet, und diese Partei sich weiterhin für Gesetze einsetzt, die das Autofahren in Deutschland attraktiv macht, ist die Beziehung perfekt – der eine spendet, der andere liefert. Das Automobil-Unternehmen schafft an.
Wenn aber diese Partei ein Tempolimit einführen würde, was dann Deutschland eventuell weniger attraktiv für Autofahrer machen würde, und was dazu führen könnte, dass die Nachfrage nach überdimensionierten und umweltschädlichen Autos nachlässt (weil man die vielen PS weniger gut ausfahren kann), könnte es sein, dass dieses Automobil-Unternehmen nicht mehr an jene Partei spendet. Denn wenn die Partei nicht mehr das autofreundliche Ergebnis liefert, hat das Automobil-Unternehmen keinen Grund mehr, an diese Partei zu spenden. Also: Wer zahlt, schafft an.
Und die ÖDP?
Die ÖDP arbeitet ausschließlich im Interesse der Menschen, Tiere, Pflanzen und Mitwelt. Da wir keine Spenden aus der Wirtschaft annehmen, sind wir absolut frei, unser politisches Programm umzusetzen. Und das ÖDP-Programm ist die Basis für jede Entscheidung eines jeden ÖDP-Mandatsträgers.
Demokratie kann auf vielerlei Weise definiert werden, aber eines hat jede Definition gemeinsam: Es geht um den Willen des Volkes. Es geht definitiv nicht um den Willen lobbystarker Unternehmen und um die Interessen weniger Menschen, die finanziell extrem gut aufgestellt sind.
Diese Tendenz, die wenigen Reichen, die Großen, besser zu behandeln, als den kleinen Menschen, ist leider auch in unserer Gesellschaft sehr ausgeprägt. Chip-Hersteller und E-Auto-Hersteller aus dem Ausland bekommen Zuschüsse in Milliarden-Höhe, damit es ihnen hier in Deutschland gut geht, während ein Mittelständler, wie z. B. eine Bäckerei, kaum ihre Coronabeihilfen zurückzahlen kann.
Vielfältige Wirtschaft, lebendige Demokratie und gesunder Lebensraum
Die ÖDP setzt sich für Regionalität, für die Unterstützung von Familienbetrieben, und damit – auch in diesem ganz menschlichen Bereich – für die Unterstützung von Vielfalt ein. Wir unterstützen die Davids dieses Landes – die Goliaths können bereits für sich selbst sorgen! Und wir stehen für: Wer wählt, schafft an!
Am 8. Oktober wird in Bayern und Hessen gewählt. Briefwahlunterlagen können bereits ab ca. Anfang September beantragt werden. Mit einer Stimme für die ÖDP werden Sie eine ehrliche, unkäufliche Politik unterstützen. Diese Politik für den Menschen, nicht für den Höchstbietenden, ist die einzige Rettung für unsere leidende Demokratie und unseren bedrohten Lebensraum, die Natur!
Ihre
Charlotte Schmid