Newsletter des ÖDP-Bundesverbands vom 20.10.2023
Wahlen in Bayern und Hessen bringen frische Luft
Land- und Bezirkstagswahlen in Bayern
Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
die ÖDP hat bei der bayerischen Landtagswahl am 08.10.2023 unter schwierigen bundespolitischen Rahmenbedingungen ihr Ergebnis von 1,6 % auf 1,8 % verbessern können. Sie war in Bayern die einzige nicht im Landtag vertretene Partei, die zulegen konnte. Insbesondere konnte die ÖDP in Unter- und Oberfranken an Stimmen zulegen. Auch in unserer Hochburg Niederbayern konnten stabile Ergebnisse eingefahren werden. Der Wahlkreis Rottal-Inn hat mit 4,3 % das beste Ergebnis in Bayern erreicht. Insgesamt erhielt die ÖDP bayernweit 245.145 Stimmen. Aufgrund der höheren Wahlbeteiligung sind dies wesentlich mehr Stimmen als bei den letzten fünf Landtagswahlen.
Gleichzeitig fand in Bayern die Wahl zu den sieben Bezirkstagen statt, die als dritte kommunale Ebene u. a. Aufgaben im Gesundheitsbereich und Naturschutz innehaben. Hier konnte die ÖDP alle fünf Mandate mit ähnlichen Prozent-Ergebnissen wie vor fünf Jahren verteidigen. Mit 3,7 % wurde Urban Mangold (Passau) wieder in den Bezirkstag Niederbayern gewählt. Mit 2,4 % erhielt die ÖDP im größten Bezirk Oberbayern zwei Mandate, neu gewählt wurden Andreas Huber (Kreis Traunstein) und Max Keil (Kreis Fürstenfeldbruck). In Schwaben konnte Alexander Abt aus Memmingen wieder mit 2,0 % in den Bezirkstag einziehen. Neu im Bezirkstag Mittelfranken ist Barbara Grille aus Erlangen. Dort erhielt die ÖDP 1,9 %. Zu erwähnen ist aber auch, dass die Zugewinne in den anderen drei Bezirken Unterfranken, Oberpfalz und Oberfranken besonders hoch waren, so dass ein Mandat jeweils nur knapp verpasst wurde.
Die beiden Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden der ÖDP Bayern, Agnes Becker und Tobias Ruff, bewerten den Wahlausgang in einer aktuellen Pressemeldung wie folgt:
„Wir danken unserer unermüdlichen ehrenamtlichen Basis für den engagierten Wahlkampf. Und wir danken allen Wählerinnen und Wählern, die uns am 8. Oktober ihr Vertrauen geschenkt haben. Ihre Stimme ist alles andere als verloren, sondern die nächsten fünf Jahre ununterbrochen wirksam. Die am Sonntag erreichten Stimmen ermöglichen uns eine Teilhabe an der staatlichen Parteienfinanzierung. Dieses Geld werden wir in den nächsten Jahren in direktdemokratische Initiativen investieren. Falls notwendig in ein Volksbegehren ‚Rettet unser Grundwasser!‘ oder gegen den Flächenfraß. Das finanzieren wir direkt aus den Mitteln, die uns aus der Wahl vom Sonntag zufließen.“
Landtagswahl in Hessen
In Hessen hat es mit 0,2 % zwar nicht zu einer Teilhabe an der staatlichen Parteienfinanzierung gereicht, aber dennoch befindet sich die dortige ÖDP auf einem guten Weg. Markus Hutter, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der ÖDP Hessen zur Landtagswahl, zieht folgendes Fazit:
„Wir haben hier in Hessen ein sehr harmonisches, engagiertes und kompetentes Landesvorstandsteam. Das freut mich sehr und dafür bin ich überaus dankbar. Ich kann mir vorstellen, dass wir zusammen noch einiges erreichen werden. Viele Gründe und Ursachen für das Gesamtwahlergebnis sind offensichtlich. Eine genauere Wahlanalyse wollen wir bald vorlegen und ich gehe davon aus, dass da auch Erkenntnisse für die ÖDP als Ganzes dabei sein werden. Was ich jetzt schon positiv feststellen kann, sind neben dem eigentlichen Wahlergebnis folgende Resultate:
• Als Team konnten wir bei der Organisation von Wahlen wichtige gemeinsame Lernerfahrungen sammeln,
• haben als ÖDP in Hessen gerade auch im Hinblick auf die Europawahl 2024 Kontinuität bewiesen und wertvolle Vorarbeit geleistet,
• die durch einen Mitgliederzuwachs weiteren Auftrieb bekommt.“
Dr. Ralf Grünke, ÖDP-Kandidat auf Platz 2 der Landesliste, hätte sich zwar auch ein besseres Ergebnis gewünscht, weist aber am Tag nach der Wahl auf die Bedeutung der 5.900 Stimmen für die ÖDP Hessen hin:
„Ich bin fest überzeugt: Keine dieser Stimmen war verschenkt. Man stelle sich vor, 5.900 Leute hätten sich gestern vor dem Landtagsgebäude in Wiesbaden versammelt, um für eine unabhängige Politik ohne Konzernspenden, für konsequenten Artenschutz und für eine Wirtschaft ohne Wachstumswahn zu demonstrieren. Die Hessenschau hätte darüber berichtet. In den Tageszeitungen hätte eine solche Kundgebung Schlagzeilen gemacht. Selbst wenn die ÖDP in der Wahlberichterstattung quasi nicht vorkommt, in den Parteizentralen in Wiesbaden wird heute zweifellos auch über die Ergebnisse kleinerer Parteien diskutiert. Schließlich haben Parteien außerhalb des Landtages insgesamt über zwölf Prozent der Zweitstimmen erreicht. Durch die Wahl einer kleinen Partei setzt man einen deutlicheren inhaltlichen Akzent als durch eine Entscheidung für das geringere Übel.
Ich danke allen, die für die ÖDP eine Unterstützungsunterschrift geleistet, sich am Wahlkampf beteiligt oder eben gestern bzw. schon vorher durch Briefwahl ökologisch-demokratisch gewählt haben. In Nidderau liegt die ÖDP um das Dreifache über dem Landesschnitt. Deswegen ein großes Dankeschön an die 61 Menschen hier in meinem Heimatort, die ihre Stimme genutzt haben, um ein wichtiges Zeichen zu setzen.“
Danke an alle Aktiven in den Wahlkämpfen!
Im Namen des ÖDP-Bundesverbands gratuliere ich allen Gewählten ganz herzlich und bedanke mich bei Agnes Becker, Tobias Ruff und Markus Hutter sowie bei sämtlichen Aktiven in Bayern und Hessen für ihren großartigen Einsatz im Zusammenhang mit den Wahlen! In der ÖDP wissen wir, dass es ohne Millionenspenden und Talk-Show-Aufmerksamkeit sehr herausfordernd ist, auf dem politischen Parkett Boden gutzumachen. Aber die Mühen sind es wert, da von alleine nichts besser wird und die Aussichten der nachkommenden Generationen nichts anderes als eine konsequente ökologisch-demokratische Politik erfordern!
Mit ökologisch-demokratischen Grüßen
Charlotte Schmid
Bundesvorsitzende