Pressemitteilungen
-
ÖDP: Völkerrechtswidrige Invasion der Türkei anprangern
„Es ist nicht hinzunehmen, wie kleinlaut die deutsche Bundesregierung und die anderen NATO-Staaten auf die völkerrechtswidrige Invasion des NATO-Verbündeten Türkei in die kurdischen Siedlungsgebiete...
-
Verena Föttinger (ÖDP): „Klima-Proteste dürfen die Gesellschaft nicht spalten!“
In Berlin und anderen Hauptstädten der Welt blockieren Aktivisten der Gruppe Extinction Rebellion Hauptstraßen und zentrale Plätze, um auf die drohende Überhitzung des Planeten aufmerksam zu machen....
-
Kleiner Parteitag der ÖDP verabschiedet Positionspapier zu 5G-Mobilfunk
Auf dem kleinen Parteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), dem Bundeshauptausschuss, haben die Delegierten am vergangenen Samstag ein Positionspapier zur neuen 5G-Mobilfunktechnologie...
-
ÖDP-Bundesarbeitskreis Asyl begrüßt Berufung der „Fachkommission Fluchtursachen“ durch das Bundeskabinett
„Das ist nicht die Optimallösung – aber immerhin ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, so beurteilt Roswitha Bendl vom Arbeitskreis Asyl der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) die...
-
Statement zum Klimapaket
Der Bundesregierung fehlt nicht nur der Mut, sondern offensichtlich auch der Sachverstand für die dringend notwendigen Schritte zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Dem Klimaschutz dient...
-
EU-„Ökodesign“-Richtlinie erster Schritt in die richtige Richtung
Christoph Raabs, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) bezeichnet die jüngst von der EU-Kommission vorgelegten Durchführungsverordnungen zur besseren Reparaturfreundlichkeit...
-
5G, Gesundheitsrisiken und Vorsorgeprinzip
(Brüssel/03.10.2019) Während die Europäische Kommission die Veröffentlichung einer Risikobewertung von 5G im Bereich Cybersecurity vorbereitet, verurteilen die Europaabgeordneten...
-
ÖDP: Klimaschutzprogramm der Bundesregierung ohne erkennbares Gesamtkonzept
Christoph Raabs, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), bezeichnet das sogenannte Klimaschutzpaket der Bundesregierung als „unambitioniert und halbherzig“. „Dies allerdings...
-
ÖDP ruft zum Protest gegen 5G auf
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ruft zum Protest gegen den Mobilfunkstandard 5G und für eine modernere Mobilfunkversorgung auf. Sowohl der Parteivorstand als auch der Europaabgeordnete...
-
ÖDP gegen Einführung der Impfpflicht
„Wir lehnen die Einführung einer Impfpflicht ab“, sagt Günther Brendle-Behnisch, Bundesschatzmeister der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP); „das haben wir auf unserem letzten Bundesparteitag so...
