Bundesarbeitskreis Mobilfunk

Mobilfunk: gesundheits- und umweltverträglich sowie datenschutzkonform gestalten

Der BAK Mobilfunk konstituierte sich am 15.11.2020 und baut auf eine jahrzehntelange mobilfunkkritische Bewegung auf, die in all den Jahren auch in unserer Partei Spuren hinterließ. Untenstehend finden Sie Stellungnahmen zu speziellen Themen sowie im Folgenden die Forderungen der ÖDP an die Politik in Deutschland und der Europäischen Union.

Deshalb fordern wir als ÖDP:

Absenkung des Grenzwerts für die Mobilfunkstrahlung auf 100 μW/m² (statt bis zu 10 Mio. μW/m²) als einklagbaren Schutzstandard sowie Schutz der Innenräume vor Durchstrahlung,
Funkfreie Bereiche in Kitas, Schulen, Kliniken, öffentlichen Verkehrsmitteln und Naturschutzgebieten sowie vollständig funkfreie Gebiete („Weiße Zonen") zur Erholung und zum Leben/Arbeiten elektromagnetisch hypersensibler Menschen (über 5 % der Bevölkerung),
Umsetzung des EU-Vorsorgeprinzips auch beim Mobilfunk, unabhängige Bevölkerungsaufklärung zu den Risiken des Mobilfunks,
Einrichtung einer lobby-neutralen Beratung der Bundesregierung und Auflösung der BfS-Zusammenarbeit mit der ICNIRP,
Moratorium für den Ausbau von 5G-/6G-Mobilfunk bis Risiken für Mensch und Umwelt durch unabhängige Wissenschaftler ausgeschlossen sind,
Anerkennung der Elektrohypersensibilität (EHS) als Krankheit, Stärkung der klinischen Umweltmedizin als medizinische Fachrichtung, Einrichtung eines Lehrstuhls für biokonforme Elektrotechniken, Förderung unabhängiger Forschungseinrichtungen zur Abklärung von Risiken der Mobilfunktechnologie,
Genehmigungspflicht für alle stationären Sendeanlagen, Kennzeichnung und Abschaltmöglichkeit von funkenden Geräten,
ein gemeinsames Netz für alle Mobilfunkbetreiber als öffentlich-rechtliche Aufgabe,
Vorrang der „Kabellösung" gegenüber der „Funklösung", Ablehnung von (funkenden) „Smartmetern",
Entwicklung von Alternativen zu WLAN und Bluetooth, z. B. lichtbasierte Technik (Li-Fi).