Bundesarbeitskreis Kommunalpolitik
Links zur Kommunalpolitik in der ÖDP
Pressemitteilungen
ÖDP gewinnt Prozess um Sperrklausel - Teilnahme an NRW-Kommunalwahl gesichert
(Münster/Düsseldorf) – Die Kommunalwahl 2020 in Nordrhein-Westfalen findet ohne eine Sperrklausel für die Rats- und Kreistagswahl statt. Hierauf weist…
Schnelleres Baurecht für Infrastruktur - ÖDP sieht Andreas Scheuers Gesetz kritisch
„Die Beschleunigung des Baurechts macht bei vielen Projekten durchaus Sinn, sie darf aber keineswegs dazu führen, dass die Beteiligung der Bürger…
Bayerischer ÖDP-Chef Klaus Mrasek gratuliert Stichwahlgewinnern
Zwei Kandidaten der ÖDP haben am Sonntag die Stichwahlen für sich entschieden. Der amtierende Bürgermeister und oberbayerische ÖDP-Bezirksrat Rolf…