Europa gemeinsam anpacken!

Ende Oktober treffen sich die Delegierten der ÖDP, um in Würzburg ihr Team für Europa aufzustellen. Dabei geht es um Engagement für Europa, um Verantwortung und definitiv um mehr als persönliche Profilierung.

Nichts ist mehr, wie es lange schien. Nach Jahrzehnten im Frieden auf unserem Kontinent geriet die Welt, geriet insbesondere unser Europa aus den Fugen: Der Traum von der friedlichen Koexistenz platzte. Russland überfiel die Ukraine, im Nahen Osten eskaliert der – leider allzu lange ungelöste – Konflikt um Palästina und auf dem Balkan wird es brenzlig zwischen Serben und Kosovo-Albanern.

Politik kann und muss dazu beitragen, Konflikte zu lösen, Hass zu dämpfen statt ihn zu schüren. Politik muss vermitteln statt auszugrenzen, Brücken bauen statt Gräben ausheben. Das gilt für Politikerinnen und Politiker überall und auf allen Ebenen.

Fangen wir doch einfach mal bei uns selbst an! Die nächstbeste Gelegenheit ergibt sich, wenn wir uns als Mitglieder der ÖDP zur Aufstellungsversammlung unserer Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl treffen. Uns allen, die wir entscheiden, wer für unsere Partei diese Aufgaben übernehmen soll, aber mehr noch allen Bewerberinnen und Bewerbern muss klar sein, welche Aufgabe sie damit übernehmen (sollen und wollen). Der Politbetrieb in Brüssel und Straßburg fordert vollen Einsatz, ist sehr stressig, oft ernüchternd und mitunter frustrierend. Aber er schafft auch Chancen und Möglichkeiten für ökologische Politik. Das gleicht aus!

Es geht in diesen turbulenten Zeiten um viel bei der anstehenden Europawahl. Hans Jonas schreibt Ende der 1970er-Jahre in seinem auch heute nach wie vor aktuellen Buch „Das Prinzip Verantwortung“: In der Politik Verantwortung zu übernehmen heiße, verunsicherten Menschen wieder Zuversicht zu vermitteln und ihnen eine Zukunft zu bieten, in der sie gerne leben und für die sie sich engagieren wollen.

Die jüngsten Wahlen in Bayern und Hessen zeigen: Genau daran hapert es. Allzu viele Menschen sind enttäuscht und verunsichert. Sie kehren demokratischen Parteien den Rücken. Sie glauben, dass sie dies mit ihrem „Protest“-Kreuz auf dem Stimmzettel belegen müssten. Nur: Im Ergebnis bewirkt solches Handeln das Gegenteil. Es stärkt jene, die unsere Demokratie angreifen. Deshalb müssen Politikerinnen und Politiker gerade jetzt aktiv für demokratisches Verhalten sein. Das geht am besten, wenn sie zeigen, was Demokratie ausmacht – mit Hans Jonas gesprochen: Was verantwortliches Handeln bewirken kann.

Denn dieser Gefahr, die unserer Demokratie entgegensteht, können wir nur gemeinsam begegnen. Demokraten müssen zusammenstehen. Die großen und massiven Aufgaben erfordern Zusammenhalt und Zusammenarbeit. Lasst uns Verantwortung übernehmen und mit gutem Beispiel voran gehen!

Manuela Ripa, MdEP