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Pressemitteilung

Linke kopiert ÖDP

Mehrere Linke Spitzenpolitiker kopieren für ihre Partei jahrzehntealte Grundsätze der ÖDP

ÖDP-Bundesvorsitzende Charlotte Schmid

ÖDP-Bundesvorsitzende Charlotte Schmid, Foto: Michael Bennett

In den Wahlwerbespots der Linken und in ihren Reden behaupten Linke-Politiker wie die Spitzenkandidatin Rackete, dass die Linke die einzige Partei wäre, die keine Firmenspenden nähme. „Das ist einfach falsch,“ so die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei) Charlotte Schmid. „Die ÖDP hat von Anfang an auf Firmenspenden verzichtet.“ Es herrscht in der Ökopartei großes Unverständnis, dass die Linke sich mit Falschaussagen rühmen will. Noch dazu verzichtet Die Linke nach ihrer Bundessatzung „grundsätzlich auf Unternehmensspenden“, erlaubt aber Ausnahmen. „Wer eine Hintertür hat, kann nicht behaupten, er sei Firmenspendenfrei!“ so Schmid.

Neben ihren Aussagen zu Firmenspendenfreiheit behauptet die linksorientierte Partei zudem, dass sie die einzige Partei sei, die die soziale Frage nicht gegen die ökologische ausspiele. „Es ist unverfroren sich einen weiteren Wesenskern der ÖDP anzueignen“, kommentiert Schmid und fährt fort: „gerade die ökologischen Herausforderungen mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden steht schon seit weit über 10 Jahren in unserem Grundsatzprogramm. Es ist schon verwunderlich, dass die Linke sich unserer Grundsätze bedient für den eigenen Wahlkampf. Unser Programm muss einfach gut sein, wenn andere es heute kopieren.“

Eine dritte Aussage, so die ÖDP-Bundesvorsitzende, könne man als Wahlkampfgeplänkel durchgehen lasse. Sie bezieht sich auf die Aussage, dass die Linkspartei die einzige sei, welche klar zu den Menschenrechten stehe. „Alle demokratischen Parteien in Deutschland stehen zu den Menschenrechten. Es für sich zu proklamieren ist einfach Unsinn, auch wenn es verschiedene Auslegungen einzelner Teile davon gibt“, relativiert Schmid die Aussage und ergänzt: „Ich weiß nicht, ob ich es begrüßen soll, dass sich die Linke unseres Programmes bedient, weil das der ÖDP besser ist, oder ob ich mich ärgern soll, weil Kopiertes als exklusiv Eigenes ausgelegt wird.“

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