MdEP Manuela Ripa (ÖDP) Abstimmung im EU-Parlament über die Verordnung gegen Entwaldung und Waldschädigung

(Straßburg) Heute hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit eine Verordnung gegen Entwaldung und Waldschädigung angenommen. Damit besteht nun ein Rechtsrahmen, mit dem sichergestellt werden kann, dass in der EU verkaufte Rohstoffe und Produkte nicht mit Abholzung und Menschenrechtsverletzungen in Verbindung stehen. Dazu Manuela Ripa, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP): „Die EU trägt eine große Verantwortung an der weltweiten Abholzung, denn sie importiert Soja, Rindfleisch, Palmöl, Kaffee, Kakao und andere Waren aus abgeholzten Gebieten. Diese Produkte, die Naturzerstörung und Menschenrechtsverletzungen vorantreiben, landen in unseren Supermärkten. Es darf nicht sein, dass es an den Verbrauchern hängen bleibt, sich für verantwortungsvoll produzierte Produkte zu entscheiden. Deshalb ist die heute verabschiedete Verordnung ein wirklich großer Wurf.“

Die ÖDP-Politikerin weist insbesondere auf zwei wichtige Punkte in dem vom Plenum angenommenem Text hin: So unterliegen EU-Unternehmen in Zukunft einer Sorgfaltspflicht. Das heißt, dass sie zum einen nachweisen müssen, dass es innerhalb ihrer Lieferketten nicht zu Abholzungen und Naturzerstörungen kommt. Zum anderen müssen sie nachweisen, dass bei der Herstellung der Produkte Menschenrechte wie auch die Rechte indigener Völker beachtet werden, ebenso wie die einschlägigen Gesetze und Normen der jeweiligen Länder.

Insbesondere auf Druck von Ripas Fraktion der Grünen/EFA wurde der von der EU-Kommission ursprünglich vorgeschlagene Text nochmals deutlich nachgeschärft. So wurde der Geltungsbereich auf „andere bewaldete Flächen“ ausgeweitet und der Anwendungsbereich umfasst nun noch weitere Rohstoffe wie z.B. Kautschuk und Mais.  Darüber hinaus hat es die Bestimmung über Finanzinstitutionen in den finalen Text geschafft. So kann nun sichergestellt werden, dass keine Unternehmen finanziert werden, die Entwaldung verursachen. Dies war bis kurz vor der Abstimmung noch ungewiss.

Manuela Ripa sieht deshalb die heute verabschiedete Verordnung als großen Fortschritt: „Laut einer Studie der Kommission ging zwischen 1990 und 2008 weltweit eine Waldfläche von der Größe Portugals verloren, weil die EU Waren konsumierte, die auf abgeholzten Flächen angebaut wurden. Der heute angenommene Text kann nicht nur die von der EU verursachte Abholzung verringern. Dank der Vorbildfunktion, die die EU beim Klimaschutz einnimmt, kann auch der Druck auf die internationale Gemeinschaft, ihre Lieferketten entwaldungsfrei zu machen, erhöht werden.“

Die Europaabgeordnete betont, dass sie sich auch weiterhin dafür einsetzen wird, dass nur noch nachhaltige Produkte, die der Natur nicht schaden und keine Menschenrechte verletzen, in den EU-Binnenmarkt gelangen.