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Pressemitteilung

ÖDP wieder im Europaparlament vertreten

Manuela Ripa wurde wiedergewählt

Manuela Ripa

Manuela Ripa, Foto: ÖDP

Die Naturschutzpartei ÖDP hat bei der Europawahl ihren Sitz im Europäischen Parlament verteidigen können. Allerdings gab es bei einen Stimmenrückgang von 1% auf 0,6%. Absolut erhielt die ÖDP bundesweit knapp 260.000 Stimmen. Gewählt wurde die bisherige Abgeordnete Manuela Ripa aus dem Saarland. „Wir gratulieren Manuela Ripa zu ihrer Wiederwahl und freuen uns, dass sie die ÖDP wieder vertreten wird. Wir freuen uns sehr, dass wir im EU-Parlament weiterhin die Stimme für Naturschutz, Klimaschutz und Bürgerbeteiligung sein können“, so ÖDP-Bundesvorsitzende Charlotte Schmid. „Wir sind aber beunruhigt, dass diese wichtigen Themen leider nicht für einen großen Teil der Wählerinnen und Wähler entscheidend für die Stimmabgabe waren – hier überwogen Themen wie Migration und Außenpolitik in der Wahlentscheidung“, so die ÖDP-Bundesvorsitzende weiter. „Während diese Themen wichtig sind, darf der Schutz unserer Mitwelt nicht vernachlässigt werden. Einige der Parteien, deren Einfluss im Europaparlament zugenommen hat, haben vor, umweltrettende Maßnahmen zu blockieren. Das darf nicht passieren: Ohne eine funktionierende Natur ist der Mensch verloren. Die verbleibende Naturschutzpolitikerinnen und -politiker haben nun eine noch schwierigere Aufgabe vor sich.“

Um weiterhin für unsere Natur zu kämpfen, vor allem wo die Regierungen derzeit versagen, möchte die ÖDP sich in Zukunft wieder einem großen politischen Projekt widmen, ähnlich dem erfolgreichen Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Bayern. Damit möchte die ÖDP kontinuierlich Mitglieder und Aktive mobilisieren sowie neue Mitglieder gewinnen, um ihrem Ruf der „außerparlamentarischen Volksbegehrenspartei“ gerecht zu werden. „Die Beteiligung der Menschen an politischen Entscheidungen ist der wichtigste Schlüssel gegen den gefährlichen Populismus von AfD und BSW“, so Charlotte Schmid weiter.

Bei den gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen konnte die Partei zahlreiche kommunale Mandate halten und dazugewinnen. Noch laufen aber die Auszählungen in Baden-Württemberg, so dass eine Gesamtzahl der gewonnenen Mandate noch unbekannt ist. In Rheinland-Pfalz gewann die ÖDP 32 Mandate in Städten, Kreisen, Gemeinden und Ortsbeiräten. Auch in Brandenburg konnte die ÖDP Mandate gewinnen, sowie vor zwei Wochen in Thüringen.

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