Pressemitteilung
Weihnachtsgrüße der EU-Abgeordneten Manuela Ripa (ÖDP)
Liebe Freundinnen und Freunde, das Jahr 2025 neigt sich dem Ende zu, und es ist der Moment, in dem wir zurückblicken, innehalten und uns auf das besinnen, was uns als Gesellschaft verbindet. Es ist auch eine Zeit, in der wir mit Hoffnung und Zuversicht auf das kommende Jahr blicken – trotz der Herausforderungen, die vor uns liegen.
In den letzten Monaten haben wir uns im Europäischen Parlament intensiv mit vielen wichtigen Themen auseinandergesetzt. Als Europaabgeordnete der ÖDP habe ich mich dabei immer wieder von einem klaren Ziel leiten lassen: der Vision eines Europas, das nicht nur ökologisch, sondern auch sozial gerecht und demokratisch bleibt.
Die globalen Herausforderungen des Klimawandels und des sich beschleunigenden Artensterbens haben in diesem Jahr erneut unsere Aufmerksamkeit erfordert. Besonders die Verhandlungen im Rahmen der 20. Vertragsstaatenkonferenz des Washingtoner Artenschutzübereinkommens (CITES COP 20) im November und Dezember in Usbekistan waren von zentraler Bedeutung. Dort leitete ich – gemeinsam mit einem sozialdemokratischen Kollegen – die Delegation des Europäischen Parlaments. So konnte ich aktiv an den Verhandlungen teilnehmen –ein Erfolg, der auch auf die ÖDP ausstrahlt. CITES feierte dieses Jahr sein 50-jähriges Bestehen und regelt en internationalen Handel mit gefährdeten Tier- und Pflanzenarten, um diese vor übermäßiger Ausbeutung zu schützen. Das Treffen dient dazu, über die Aufnahme von Arten in die CITES-Anhänge (Schutzlisten) zu entscheiden, den Schutzstatus zu ändern oder neue Maßnahmen zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels zu ergreifen. Heute schützt CITES über 40.000 Tier- und Pflanzenarten – ein Wunderwerk internationaler Kooperation!
Ein weiteres wichtiges Thema, das mich in diesem Jahr beschäftigt hat, ist der Umgang mit Hassrede und Desinformation in sozialen Netzwerken. Wir alle haben in den letzten Monaten und Jahren beobachten müssen, wie digitale Plattformen zu einer Quelle der Polarisierung geworden sind, die unsere Gesellschaft spaltet. Die sozialen Medien bieten zwar unzählige Chancen zur Vernetzung und zum Austausch, doch sie schaffen auch Räume für Hetze, Intoleranz und Fehlinformation. Unsere Aufgabe bleibt es, den Schutz der freien Meinungsäußerung zu verteidigen, gegen Hass, gegen Desinformation, gegen Gleichgültigkeit.
Als Europäische Union müssen wir stärker regulierend eingreifen und sicherstellen, dass die Grundwerte der Demokratie, Toleranz und des respektvollen Dialogs auch im digitalen Raum gewahrt bleiben. Es ist an der Zeit, dass wir den sozialen Plattformen klare Regeln auferlegen, die sicherstellen, dass sie ihrer Verantwortung für die Gesellschaft gerecht werden. Aber nicht nur das. Wir brauchen ein europäisches Gegengewicht gegen die großen amerikanischen und chinesischen Plattformen. Wir müssen als europäische Gesellschaft eine eigene digitale Infrastruktur aufbauen, die den Anforderungen des Datenschutzes und der digitalen Souveränität gerecht wird. Was ebenso wichtig ist: qualitätsvolle, mit journalistischer Sorgfaltspflicht produzierte Inhalte, die einen gesellschaftlichen Mehrwert haben, müssen auf den Plattformen auch sichtbar, leicht auffindbar und zugänglich sein. Hier sind nicht nur die politisch Verantwortlichen gefordert, sondern auch die Zivilgesellschaft und die Unternehmen, die innovative Lösungen entwickeln.
Europa braucht Mut – den Mut, eigene digitale Räume zu schaffen, eigene Werte, eigene Verantwortung. Die ÖDP steht für diesen Mut: frei von Lobbyismus, getragen von der Überzeugung, dass Wahrheit, Maß und Menschlichkeit stärker sind als Algorithmen.
Aber es sind nicht nur die digitalen Herausforderungen, die uns im kommenden Jahr fordern werden. Die Krise des Klimawandels wird immer spürbarer, die Flüchtlingsbewegungen werden weiter zunehmen und die Armut und Ungleichheit in der Welt sind weiterhin Themen, die wir nicht ignorieren können. Wir als ÖDP haben uns immer für ein Europa eingesetzt, das seine Verantwortung gegenüber der Weltgemeinschaft ernst nimmt. Ein Europa, das sich nicht
von nationalen Egoismen leiten lässt, sondern das mit einer Stimme spricht und auf globaler Ebene für Ökologie, Gerechtigkeit, Frieden und Nachhaltigkeit eintritt.
Wenn wir auf das kommende Jahr schauen, dann wissen wir: Der Weg bleibt steinig, aber er lohnt sich. Wir werden weiter kämpfen – für Artenschutz, Demokratie, Gerechtigkeit, europäische Eigenständigkeit und eine Politik der Kreisläufe statt der Sackgassen.
Die ÖDP bleibt eine Partei mit Haltung, Herz und Geschichte. Wir haben bewiesen, dass man auch ohne laute Parolen Wirkung entfalten kann. Unsere Stimme wird gebraucht – im Europäischen Parlament, in Deutschland, in den Kommunen, in den Herzen der Menschen, die Hoffnung suchen.
Darum geht es zu Weihnachten: Hoffnung zu bewahren, wo andere resignieren. Mut zu schenken, wo andere zögern. Und die Quelle lebendig zu halten, aus der unsere Bewegung schöpft.
In diesem Sinne wünsche ich Euch und Euren Familien ein frohes, friedliches und erholsames Weihnachtsfest und ein frohes und gesundes Jahr 2026!
Manuela Ripa, MdEP