Pressemitteilungen des ÖDP Bundesverbandes
Christoph Raabs (ÖDP): „Menschlichkeit bewahren! Armut und Hunger bekämpfen!“
Der Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ist entsetzt über die Verrohung der Diskussion zu Asyl und Migration in der deutschen…
ÖDP fordert sofortigen Stopp von JEFTA-Ratifizierung
„Und wieder wird ein Faktum geschaffen. Ein Faktum an Politik ohne und gegen das Volk!“, empört sich Günther Brendle-Behnisch, Bundesschatzmeister der…
Piratenpartei, FREIE WÄHLER und ÖDP wollen gemeinsam gegen Sperrklausel zur Europawahl klagen
Vor dem Hintergrund der heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments, Deutschland zur Einführung einer Sperrklausel ab der Europawahl 2024 zu…
ÖDP: JEFTA verhindern
„Während in Berlin das traurige Schauspiel „Abgesang einer GroKo“ inszeniert wird und alle Blicke auf sich zieht, wird in Brüssel möglichst unbemerkt…
„Wir brauchen echte Fluchtursachenbekämpfung, statt Symptome groß zu reden!“
„Von einer christlichen und sozialen Partei erwarte ich, dass sie Lösungen für die drängendsten Probleme der Menschen im Blick hat. Vergleicht man die…
Gut gemeint ist nicht gut gebaut!
Die Regierung möchte sich finanziell stärker für Familien mit Kindern einsetzen und bringt das geplante Baukindergeld auf den Weg. Was erst einmal…
Donald Trump isoliert die USA
Seit über einem Jahr ist Präsident Donald Trump im Amt. Nachdem der Handelskrieg mit China bereits begonnen hat und in Richtung EU das verschärfte…
EuGH muss erneut deutsches Politikversagen korrigieren
Als „peinlich und blamabel“ bezeichnet die stellv. ÖDP-Bundesvorsitzende Agnes Becker das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen…
Resümee der ÖDP zum Petersberger Klimadialog
Auf dem Petersberger Klimadialog haben sowohl Umweltministerin Schulze, als auch Bundeskanzlerin Merkel festgestellt, dass Deutschland seine…
Beitragssatz zur Pflegeversicherung steigt!
Die Pflegeversicherung wird zum Jahreswechsel teurer. Weil ihr Defizit höher ist, als befürchtet, muss auch der Beitragssatz stärker angehoben werden,…