ÖDP: Petition gegen „Rolle rückwärts beim Klimaschutz“

Die Latte liegt hoch. Das schockt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP- Die Naturschutzpartei) keinesfalls. Denn während und weil die amtierende Bundesregierung in der Klimapolitik weder konsequent agiert und stattdessen lieber Klimaziele aufweicht oder deren Umsetzung verschleppt, starten die Ökodemokraten auf ihrem 65. Bundesparteitag am Wochenende in Bingen eine neue Petition: Sie sammeln Unterschriften gegen die „orientierungslose Klimapolitik“. „Wir setzen ein klares Zeichen“, betont Kirsten Elisabeth Jäkel als stellvertretende Bundesvorsitzende auf dem Konvent am Rhein: „Wir wollen eine Million Menschen hinter uns vereinen, die ihren Unwillen über die verfehlte Politik der Regierung äußern und ihr die Richtung weisen – denn Klimaschutz ist keine Option, sondern Pflicht.“

Den Mut zu ihrer neuen Petition schöpft die ÖDP aus ihrem Erfolg, den sie gemeinsam mit vielen Organisationen zum Schutz der Bienen errang. Schon einmal sammelte sie dabei 1,7 Millionen Unterschriften für besseren Artenschutz in Bayern und stützte den Artenschutz in Europa. Auch ihre Petition für mehr Tierschutz hat binnen Tagen gut 20.000 Unterzeichner gefunden. Das spornt an. „Klimaschutz ist kein nice-to-have“, so Jäkel: „Es geht um unserer Kinder, um Frieden und unser aller Zukunft“. Auch die neue Klimaschutz-Petition will die ÖDP anstoßen, um möglichst viele Mitunterzeichner zu gewinnen. „Vereine, Bürgerinnen und Bürger oder verschiedene Initiativen können sich einreihen und sich gemeinsam mit uns für mehr Klimaschutz engagieren.“ Denn „zusammen können wir die Regierung dazu bringen, endlich echten Klimaschutz umzusetzen“, hofft Jäkel.

Die ÖDP setzt damit deutliche Zeichen. Sie will Politik für die Menschen im Land nicht länger nur auf die lange Bank schieben. Sie will dem Rückwärtskurs der Bundesregierung eine klare Linie gegenüberstellen. Jäkel: „Die ÖDP steht für Verlässlichkeit, Langfristigkeit und Verantwortung.“ Die Politik der Naturschutzpartei „zeigt Haltung statt Ausreden zu suchen“, so Jäkel: „Nur so können wir der Klimakatastrophe begegnen.“