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57. Bundesparteitag der ÖDP in Suhl

Der 57. Bundesparteitag der ÖDP fand am 18-20. September 2020 im Congress Centrum Suhl statt.

Der neue ÖDP-Bundesvorstand

Am 19. und 20. September wählte der ÖDP-Bundesparteitag in Suhl einen neuen Bundesvorstand.

Dr. Peter Schneider, Christian Rechholz, Jan-Philipp van Olfen, Christine Stankus, Thomas Schiffelmann, Charlotte Schmid, Carsten Krehl, Dirk Uehlein.
(Nicht im Bild: Prof. Dr. Klaus Buchner)

Weitere Ergebnisse der ÖDP-Bundesparteitags in Suhl

Der Bundesparteitag war im wesentlichen von den wichtigen Personalentscheidungen für den neuen Bundesvorstand geprägt.

Außerdem wurden eine Reihe von Änderungen in Satzung, Geschäftsordnung und Finanzordnung der Bundespartei vorgenommen. Insbesondere wurden neue Regelungen getroffen, wenn ein Bundesparteitag oder ein Bundeshauptausschuss aufgrund einer Pandemie oder Naturkatastrophe verschoben werden muss.

Zu den Themen Rentenmodelle, Mütterrente, IGEL-Leistungen und dem Verbot von Getränkedosen wurden Anträge an die Bundesprogrammkommission verwiesen. Ein Antrag zur Steuerreform für Arbeit und Umwelt wurde hingegen mit Änderungen und Ergänzungen beschlossen.

Darüber hinaus wurden drei neue Bundesarbeitskreise eingesetzt und zwar zu den Themen Mobilfunk, Bildungspolitik und Digitalisierung.

Eine große Mehrheit der Anträge konnte allerdings nicht behandelt werden und wurde auf den nächsten stattfindenden Bundesparteitag überwiesen.

 

 

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